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Maier nach Protesten: Macht der Bilder nicht untersch├Ątzen

Von dpa
20.01.2022Lesedauer: 3 Min.
Georg Maier
Georg Maier (SPD), Innenminister von Th├╝ringen. (Quelle: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/dpa-bilder)
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Nach den Geschehnissen um Proteste gegen die Corona-Ma├čnahmen in Gera hat Th├╝ringens Innenminister Georg Maier (SPD) das Vorgehen der Polizei verteidigt. Das Wohnhaus von Oberb├╝rgermeister Julian Vonarb (parteilos) sei am Dienstagabend gesch├╝tzt worden und es seien keine Menschen zu dem Haus vorgedrungen, sagte er der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag. Die Gr├Â├čenordnung des Aufzugs sei f├╝r die Polizei jedoch ├╝berraschend gewesen. Deswegen seien auch nicht so viele Kr├Ąfte vor Ort gewesen, um die Versammlung so zu steuern oder gar aufzul├Âsen, wie es w├╝nschenswert gewesen w├Ąre.

Mit Blick auf die Situation bei einem Protest am Montagabend, als ein Mann bei einem Polizeieinsatz bewusstlos wurde, sagte er: Wenn es zu Gewalt komme, m├╝sse reagiert werden. "Und das kann auch mit einfacher k├Ârperlicher Gewalt erfolgen." Die Verh├Ąltnism├Ą├čigkeit m├╝sse aber gewahrt bleiben. Wenn sich Beamte, die im Einsatz Opfer von Gewalt werden, deswegen zur├╝ckhalten m├╝ssten weil eventuell Bilder produziert werden, die dann zusammengeschnitten einen falschen Eindruck vermitteln, sei das "polizeitaktisch eine falsche Herangehensweise".

In Gera war am Montagabend ein Mann im Verlauf eines Polizeieinsatzes f├╝r kurze Zeit bewusstlos geworden. Er soll nach Angaben der Polizei zuvor Beamte t├Ątlich angegriffen haben. In einem Video von dem Vorfall war lediglich der Einsatz gegen den Mann zu sehen, der letztlich reglos am Boden lag. Das Video kursierte unter anderem in Telegram-Kan├Ąlen, in denen auch zu Protesten gegen die staatlichen Corona-Ma├čnahmen aufgerufen wird. Am Dienstag formierte sich in Gera denn ein Protestzug von 1200 Menschen, die auch lautstark das Haus des Oberb├╝rgermeisters Julian Vonarb (parteilos) passierten.

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Auf dem Video von dem Vorfall vom Montag werde nicht das ganze Bild gezeichnet, sagte Maier. So sei nicht zu sehen, wie aggressiv sich der Mann verhalten habe. Man k├Ânne sich vorstellen, dass auch Ziel der Protestteilnehmer sein k├Ânne, solche Bilder zu produzieren. "Das heizt die Stimmung auch an. Und es geht ja auch darum, f├╝r die Initiatoren solcher rechtswidriger Versammlungen, die m├╝ssen jetzt nat├╝rlich die Stimmung aufrecht erhalten."

Da teils auch Kinder bei solchen Protesten dabei seien, sei nicht auszuschlie├čen, dass auch angestrebt werde, Bilder zu produzieren, auf denen auch Kinder betroffen sind. Die Polizei versuche das nat├╝rlich zu verhindern. "Aber wenn es jetzt zum Beispiel zum Einsatz von Reizgas kommt, dann kann das nat├╝rlich schon der Fall sein." Die Macht der Bilder sei in solchen aufgeheizten Zeiten und auch vor dem Hintergrund von gro├čen Reichweiten von Kan├Ąlen wie Telegram nicht zu untersch├Ątzen, sagte er.

Geras Oberb├╝rgermeister Vonarb bezeichnete den Protest vor seinem Wohnhaus am Dienstagabend als das ├ťberschreiten einer roten Linie. Auf die Frage, ob er sich am Dienstagabend akut bedroht gef├╝hlt habe, antwortete Vonarb: "Die Polizei war mit vor Ort, allerdings nicht in einem angemessenen Verh├Ąltnis im Vergleich zur Anzahl der Demonstrierenden." Komme es in so einer Situation zu Gruppendynamiken, k├Ânne immer etwas passieren.

Angesichts der schieren Anzahl an Versammlungen im Land sei es eine Herausforderung, immer dort gen├╝gend Kr├Ąfte zu haben, wo sich ├╝berraschenderweise Menschen versammeln, sagte Maier. Den Schutz von Kommunalpolitikern habe die Polizei jedoch im Blick. "Es ist ja eine ganz wichtige und zentrale Aufgabe, politische Personen, Kommunalpolitiker zu sch├╝tzen."

Maier verurteilte den Aufmarsch vor Vonarbs Haus scharf. "Das sind perfide Strategien, auch von den Initiatoren solcher Versammlungen", sagte er. Aus seiner Sicht handle es sich um "rechtswidrige Einsch├╝chterungsversuche gegen├╝ber Politikerinnen und Politikern". Im Dezember war zu einer Versammlung vor dem Wohnhaus Maiers aufgerufen worden - es erschien aber niemand vor Ort, die Polizei hatte das Haus gesch├╝tzt.

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