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Covid-Impfpflicht in Einrichtungen ohne sofortige Sanktionen

Von dpa
27.01.2022Lesedauer: 2 Min.
Heike Werner (Die Linke)
Katja Wolf (Die Linke). (Quelle: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild/dpa-bilder)
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Th├╝ringen will bislang nicht gegen Covid-19 geimpftem Gesundheitspersonal eine ├ťbergangsfrist einr├Ąumen, um die Corona-Impfpflicht in diesem Bereich zu erf├╝llen. Wenn Besch├Ąftigte glaubhaft versichern, sich in absehbarer Zeit vollst├Ąndig impfen zu lassen, m├╝ssen sie ab Mitte M├Ąrz "nicht sofort" mit Sanktionen rechnen, wie das Ministerium am Donnerstag mitteilte. Zudem soll der neue Corona-Impfstoff des US-Herstellers Novavax, dessen Auslieferung ab 21. Februar erwartet wird, in Th├╝ringen zun├Ąchst vorrangig dem Gesundheits- und Pflegepersonal zur Verf├╝gung gestellt werden.

Nach dem vom Bundestag beschlossenen Gesetz ├╝ber die Impfpflicht im Gesundheitsbereich m├╝ssen die Besch├Ąftigen unter anderem von Krankenh├Ąusern, Arztpraxen und Pflegeheimen bis zum 15. M├Ąrz die Corona-Immunisierung nachweisen. Ausnahmen gelten f├╝r Menschen, die sich aus medizinischen Gr├╝nden nicht impfen lassen k├Ânnen. Mit der angepeilten ├ťbergangszeit f├╝r Ungeimpfte werde den Besch├Ąftigten ausreichend Gelegenheit gegeben, die Impfserie abzuschlie├čen.

Dies ist laut Ministerium unabh├Ąngig davon, f├╝r welchen Impfstoff sie sich entscheiden. Nach derzeitigem Kenntnisstand sind in den von der Impfpflicht betroffenen Einrichtungen und Unternehmen in Th├╝ringen zwischen 10 und 25 Prozent der Besch├Ąftigten ungeimpft - die Impfquote ist damit deutlich h├Âher als die der Gesamtbev├Âlkerung. Das Ministerium rechnet deshalb derzeit nicht damit, dass ganze Versorgungsstrukturen wegen Nichterf├╝llung der Impfpflicht lahmgelegt werden d├╝rften.

Es sei aber zu erwarten, "dass dadurch das Gesundheitssystem lokal und zeitlich begrenzt vor Versorgungsproblemen stehen k├Ânnte", so das Ministerium. Derzeit w├╝rden Vorbereitungen getroffen, um kurzfristig Hilfsstrukturen zu aktivieren. Das k├Ânne beispielsweise der Einsatz von Bundeswehrangeh├Ârigen in Krankenh├Ąusern mit dezimiertem Personal sein, sagte eine Ministeriumssprecherin der Deutschen Presse-Agentur.

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Das Ministerium hatte sich am Mittwoch mit Vertretern von Kommunen, Verb├Ąnden der Gesundheits- und Pflegebranche und Krankenkassen ├╝ber die Umsetzung der Impfpflicht verst├Ąndigt. Pflegeverb├Ąnde und die Landeskrankenhausgesellschaft f├╝rchten Personalausf├Ąlle wegen Besch├Ąftigungsverboten oder K├╝ndigungen durch hartn├Ąckige Impfskeptiker. Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) betonte das Ziel eines m├Âglichst einheitlichen Vorgehens der Bundesl├Ąnder bei der Umsetzung der Impfpflicht. Th├╝ringen sei nicht allein mit dieser Problemlage.

Unter anderem die privaten Pflegeanbieter in Th├╝ringen versprechen sich vom Einsatz des Novavax-Vakzins eine h├Âhere Impfbereitschaft bei ihren Besch├Ąftigten. Das Mittel wurde k├╝rzlich als f├╝nfter Corona-Impfstoff in der EU zugelassen; zwei Dosen werden im Abstand von etwa drei Wochen gespritzt. Es handelt sich um einen Proteinimpfstoff - er basiert also auf einer anderen Technologie als die bisher verf├╝gbaren Corona-Pr├Ąparate.

In Th├╝ringen waren bis Donnerstag knapp 70 Prozent der Bev├Âlkerung zumindest einmal geimpft, knapp 68 Prozent verf├╝gen ├╝ber die Grundimmunisierung aus in der Regel zwei Impfungen, gut 45 Prozent haben eine Auffrischungsimpfung (Booster) erhalten.

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