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Corona-Demos: Maier weist Forderungen der Linken zur├╝ck

Von dpa
27.01.2022Lesedauer: 1 Min.
Demonstration gegen Corona-Ma├čnahmen in Gera
Teilnehmer einer Demonstration gegen die Corona-Ma├čnahmen gehen durch Gera und werden von der Polizei begleitet. (Quelle: Bodo Schackow/dpa-zentralbild/dpa/Archivbild/dpa-bilder)
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Th├╝ringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat Vorw├╝rfe der Linksfraktion im Landtag gegen die Polizei und sein Ministerium im Umgang mit den Corona-Demonstrationen emp├Ârt zur├╝ckgewiesen. "Es ist eine haltlose Unterstellung zu behaupten, dass es eine bewusste Benachteiligung der legalen Demonstrationen zivilgesellschaftlicher Akteure gegeben habe", sagte er am Donnerstag.

Maier bezog sich auf ein Ma├čnahmenpapier zum Umgang mit Protesten von Gegnern der Corona-Politik, das die Linksfraktion am Mittwoch beschlossen und an Medien verschickt hatte. Darin hei├čt es unter anderem: "Es war ein Fehler, dass ├╝ber Monate Verst├Â├če gegen die Infektionsschutzma├čnahmen bei insbesondere rechtswidrigen Corona-Protesten in Th├╝ringen nicht ad├Ąquat geahndet wurden und die notwendige beh├Ârdliche Sensibilit├Ąt bei der Vorbereitung polizeilicher Einsatzlagen daf├╝r fehlte."

Maier bezeichnete diesen Vorwurf als einen "Schlag ins Gesicht der eingesetzte Polizistinnen und Polizisten". "Die Th├╝ringer Polizei leistet seit vielen Wochen bei den zahlreichen und in der Regel rechtswidrigen Protesten gegen die Pandemiema├čnahmen einen zentralen Beitrag zum Schutz unserer Demokratie und des Rechtsstaates", unterstrich der Minister. Dabei seien zahlreiche Polizisten verletzt worden.

Die in dem Papier der Linken enthaltenen Forderungen seien gr├Â├čtenteils bereits gelebte Praxis bei der Th├╝ringer Polizei. Das Papier sei ein Versuch, das anwachsende Protestgeschehen vor allem als Ergebnis von Vers├Ąumnissen bei den Sicherheitsbeh├Ârden zu deuten. "Wenn wir als gro├če Mehrheit der Gesellschaft Solidarit├Ąt und Zusammenhalt bei der Bew├Ąltigung der Pandemie beweisen wollen, dann bestimmt nicht durch derartige Schuldzuweisungen", sagte Maier, der auch stellvertretender Ministerpr├Ąsident in der Minderheitsregierung der Koalitionspartner Linke, SPD und Gr├╝nen ist.

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