Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Corona-Demos: Maier weist Forderungen der Linken zur├╝ck

Von dpa
27.01.2022Lesedauer: 1 Min.
Demonstration gegen Corona-Ma├čnahmen in Gera
Teilnehmer einer Demonstration gegen die Corona-Ma├čnahmen gehen durch Gera und werden von der Polizei begleitet. (Quelle: Bodo Schackow/dpa-zentralbild/dpa/Archivbild/dpa-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Th├╝ringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat Vorw├╝rfe der Linksfraktion im Landtag gegen die Polizei und sein Ministerium im Umgang mit den Corona-Demonstrationen emp├Ârt zur├╝ckgewiesen. "Es ist eine haltlose Unterstellung zu behaupten, dass es eine bewusste Benachteiligung der legalen Demonstrationen zivilgesellschaftlicher Akteure gegeben habe", sagte er am Donnerstag.

Maier bezog sich auf ein Ma├čnahmenpapier zum Umgang mit Protesten von Gegnern der Corona-Politik, das die Linksfraktion am Mittwoch beschlossen und an Medien verschickt hatte. Darin hei├čt es unter anderem: "Es war ein Fehler, dass ├╝ber Monate Verst├Â├če gegen die Infektionsschutzma├čnahmen bei insbesondere rechtswidrigen Corona-Protesten in Th├╝ringen nicht ad├Ąquat geahndet wurden und die notwendige beh├Ârdliche Sensibilit├Ąt bei der Vorbereitung polizeilicher Einsatzlagen daf├╝r fehlte."

Maier bezeichnete diesen Vorwurf als einen "Schlag ins Gesicht der eingesetzte Polizistinnen und Polizisten". "Die Th├╝ringer Polizei leistet seit vielen Wochen bei den zahlreichen und in der Regel rechtswidrigen Protesten gegen die Pandemiema├čnahmen einen zentralen Beitrag zum Schutz unserer Demokratie und des Rechtsstaates", unterstrich der Minister. Dabei seien zahlreiche Polizisten verletzt worden.

Die in dem Papier der Linken enthaltenen Forderungen seien gr├Â├čtenteils bereits gelebte Praxis bei der Th├╝ringer Polizei. Das Papier sei ein Versuch, das anwachsende Protestgeschehen vor allem als Ergebnis von Vers├Ąumnissen bei den Sicherheitsbeh├Ârden zu deuten. "Wenn wir als gro├če Mehrheit der Gesellschaft Solidarit├Ąt und Zusammenhalt bei der Bew├Ąltigung der Pandemie beweisen wollen, dann bestimmt nicht durch derartige Schuldzuweisungen", sagte Maier, der auch stellvertretender Ministerpr├Ąsident in der Minderheitsregierung der Koalitionspartner Linke, SPD und Gr├╝nen ist.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Themen
CoronavirusPolizei

t-online - Nachrichten f├╝r Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Str├Âer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverl├Ąngerung FestnetzVertragsverl├Ąngerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website