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Kritik: Plan zu Inzidenz-Schwellen f├╝r 2G plus im Restaurant

Von dpa
28.01.2022Lesedauer: 2 Min.
Corona-Schnelltest
Ein Mann tr├Ąufelt eine L├Âsung auf eine Testkassette f├╝r einen Schnelltest. (Quelle: Zacharie Scheurer/dpa/Symbolbild/dpa-bilder)
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Oppositionsparteien und Wirtschaft haben die Pl├Ąne der Landesregierung zur Beibehaltung der 1000er-Inzidenz-Grenze als Ma├čstab f├╝r 2G plus in Restaurants kritisiert. "Die Debatte um die H├Âhe des Schwellenwerts geht am Kern des Problems vorbei", sagte etwa der Gesch├Ąftsf├╝hrer der CDU-Landtagsfraktion, Andreas B├╝hl, am Freitag. 2G plus bedeute das Ende eines wirtschaftlichen Betriebs von Kneipen, Caf├ęs und Gastst├Ątten. Daher m├╝sse darauf unabh├Ąngig von Schwellenwerten oder anderen Bedingungen verzichtet werden.

Auch die Industrie- und Handelskammer (IHK) S├╝dth├╝ringen kritisierte das Festhalten an der Sieben-Tage-Inzidenz als Gratmesser f├╝r sch├Ąrfere Regelungen. "Angesichts der stark steigenden Infektionszahlen der Omikron-Welle ist es nur eine Frage der Zeit, bis die Inzidenz den 1000er-Wert ├╝bersteigt und dies einen de facto-Lockdown in Th├╝ringen ausl├Âsen wird", erkl├Ąrte Hauptgesch├Ąftsf├╝hrer Ralf Pieterwas. Er forderte eine st├Ąrkere Ausrichtung der Ma├čnahmen an den Hospitalisierungen.

Die Landesregierung plant laut einem Verordnungsentwurf, die bisherige Grenze f├╝r regional sch├Ąrfere Einschr├Ąnkungen von 1000 w├Âchentlichen Neuinfektionen je 100.000 Einwohner beizubehalten. Liegen Kreise oder kreisfreie St├Ądte stabil dar├╝ber, soll demnach dort - wie bislang auch - etwa 2G plus in Gastst├Ątten gelten.

Zutritt sollen dann Geimpfte und Genesene mit aktuellem Test, Auffrischungsimpfung oder kurz zur├╝ckliegender Zweitimpfung oder Infektion erhalten. Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) hatte zuletzt erkl├Ąrt, dass rund die H├Ąlfte der Menschen damit gar keinen Test mehr ben├Âtigen w├╝rde.

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Angehoben werden soll dem Entwurf zufolge nur die bislang geltende Inzidenz-Schwelle von 1500 f├╝r noch strengere Einschr├Ąnkungen, wie etwa Restaurantschlie├čungen. Das soll dann erst ab einem Wert von 2000 gelten. Die Regeln sollen noch im Landtag besprochen werden und k├Ânnen sich noch ├Ąndern.

Die FDP-Gruppe im Th├╝ringer Landtag forderte, die bisher geltenden Schwellenwerte doppelt so hoch anzusetzen. Ihrem Vorschlag zufolge soll 2G plus in Gastst├Ątten erst ab einer regionalen Inzidenz von 2000 greifen. Schlie├čungen sollen demnach erst ab einer Inzidenz von 3000 erfolgen. "Die Absicht der Landesregierung, den 1000er Wert unver├Ąndert lassen zu wollen, wird dem Charakter von Omikron nicht gerecht", sagte Gruppensprecher Thomas Kemmerich. "Das ist, als lege sie die H├Ąnde in den Scho├č". Die Corona-Variante Omikron verbreitet sich schneller als die bis vor kurzem vorherrschende Delta-Variante.

Bisher sehen die Hotspot-Ma├čnahmen in Th├╝ringen vor, dass zum Beispiel 2G plus in der Gastronomie eingef├╝hrt wird, wenn die Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen den Wert von 1000 ├╝berschritten hat. Beim h├Âchsten Schwellenwert von derzeit 1500 m├╝ssen Gastst├Ątten ganz schlie├čen. In Th├╝ringen liegen derzeit alle Kreise und kreisfreien St├Ądte unter diesen Grenzwerten.

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