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Neuer Versuch: Adams will Afghanen nach Th├╝ringen holen

Von dpa
15.02.2022Lesedauer: 2 Min.
Th├╝ringens Migrationsminister Dirk Adams (Gr├╝ne)
Th├╝ringens Migrationsminister Dirk Adams (Gr├╝ne) nimmt an einer Sitzung im Plenarsaal des Landtags teil. (Quelle: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild/dpa-bilder)
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Th├╝ringens Migrationsminister Dirk Adams (Gr├╝ne) will an Pl├Ąnen f├╝r ein Programm festhalten, mit dem afghanische Angeh├Ârige nach Th├╝ringen kommen k├Ânnen. "An der Lage in Afghanistan hat sich nichts ge├Ąndert. Die Notwendigkeit, hier zu helfen, ist unbestritten. Deshalb werde ich auch dranbleiben", sagte Adams der Deutschen Presse-Agentur.

Die rot-rot-gr├╝ne Landesregierung will afghanischen Angeh├Ârigen von Menschen, die bereits in Th├╝ringen leben, die M├Âglichkeit geben, unter bestimmten Voraussetzungen in den Freistaat zu kommen. Ein erster Anlauf f├╝r ein solches Programm, das bereits im Kabinett beschlossen wurde, war am Nein des Bundes gescheitert. Hintergrund ist, dass Th├╝ringen mit dem Bundesinnenministerium dar├╝ber ein Einvernehmen erzielen m├╝sste. Der fr├╝here Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte dies aber abgelehnt.

Mit dem Regierungswechsel auf Bundesebene wuchs in der Landesregierung die Hoffnung, das Vorhaben mit einem neuen Anlauf bei der neuen Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) noch retten zu k├Ânnen. Adams kn├╝pfte den Neustart aber daran, rund 1,5 Millionen Euro f├╝r das Programm im Th├╝ringer Landeshaushalt bewilligt zu bekommen. Dies wiederum scheiterte am Widerstand der CDU, die das Vorhaben strikt ablehnt.

Auf die Ank├╝ndigung von Adams, einen neuen Versuch starten zu wollen, reagierte die Th├╝ringer CDU-Fraktion emp├Ârt. Der migrationspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Stefan Schard, warf Adams vor, mit "Tricks den Willen des Haushaltsgesetzgebers zu umgehen". "Ein Landesaufnahmeprogramm durch die Hintert├╝r darf es nicht geben", warnte Schard. Es sei unredlich, Verpflichtungen einzugehen, ohne die entsprechenden Mittel zur Verf├╝gung zu haben.

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Eine ├Ąhnliche Landesaufnahmeanordnung gibt es in Th├╝ringen bereits f├╝r syrische Fl├╝chtlinge. Die H├╝rden f├╝r die Betroffenen, dieses Programm zu nutzen, sind hoch. Unter anderem m├╝ssen sich die in Th├╝ringen lebenden Verwandten bereit erkl├Ąren, den Lebensunterhalt f├╝r Neuank├Âmmlinge abzusichern.

Adams hatte sich f├╝r das neue Programm auch vorstellen k├Ânnen, diese H├╝rden zu senken und beispielsweise einen Fonds einzurichten. Solche ├änderungen seien nun ohne die 1,5 Millionen Euro im Haushalt nicht mehr m├Âglich, machte er klar. "Aber es hei├čt nicht, dass es dadurch jetzt unm├Âglich wird, ├╝berhaupt etwas zu machen."

Unterst├╝tzung erhielt Adams f├╝r seinen Vorsto├č aus den Reihen der rot-rot-gr├╝nen Koalition. Gr├╝nen-Fraktionschefin Astrid Rothe-Beinlich twitterte: "Wir haben uns einer menschenrechtsorientierten Fl├╝chtlingspolitik verschrieben und stehen zu unserer Verantwortung."

├ähnlich ├Ąu├čerte sich der migrationspolitische Sprecher der Th├╝ringer Linke-Fraktion, Patrick Beier. Die humanit├Ąre Verantwortung Th├╝ringens ende nicht mit einem Haushaltsbeschluss, sagte er. Die CDU praktiziere mit ihrer Blockade f├╝r ein Landesaufnahmeprogramm das Gegenteil von humanit├Ąrer Aufnahmepolitik.

Zwar k├Ânne Th├╝ringen allein keine Herausforderungen globalen Ausma├čes l├Âsen. "Aber die eigene Verantwortung, das Leistbare zu tun, damit Menschen Schutz erfahren, erlischt nicht dadurch, wenn andere sich ihrer Verantwortung entledigen", betonte Beier.

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