FDP will Wismut-Krankenhaus für Kriegsflüchtlinge nutzen

Die FDP-Landtagsfraktion kann sich die Nutzung eines ehemaligen Krankenhauses als Unterkunft für Ukraine-Flüchtlinge vorstellen. "Bevor Leute auf der Straße oder am Bahnhof schlafen, ist es sinnvoll, erst mal das Wismut-Krankenhaus mit zur Verfügung zu stellen", sagte der FDP-Abgeordnete Dirk Bergner am Mittwoch in Erfurt. Die Immobilie in Gera war schon während der Flüchtlingskrise 2015/2016 als Unterkunft genutzt worden. Sie sei noch immer im Eigentum des Landes, sagte Bergner.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey verwies auf die großen planerischen Herausforderungen der Kommunen bei der Unterbringung von Kriegsflüchtlingen. Weil die Menschen zunächst für 90 Tage visafrei nach Deutschland einreisen dürfen und sich auch nirgends melden müssten, sei es für die Kommunen nahezu unmöglich zu prognostizieren, wie viele Flüchtlinge bei ihnen demnächst betreut werden müssten. Deshalb sei es beispielsweise derzeit auch schwierig, ehemals für die Unterbringung von Flüchtlingen genutzte Immobilien anzumieten.

Nach Einschätzung des CDU-Fraktionsvorsitzenden Mario Voigt müssen sich Deutschland und Thüringen darauf einstellen, wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine noch mehr Flüchtlinge aufzunehmen als vor etwa sieben Jahren. "Wir werden darüber reden, dass Turnhallen zur Unterbringung nötig sein werden", sagte Voigt. Statt ukrainische Frauen und Kinder in der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes in Suhl unterzubringen, sollte die Einrichtung in Eisenberg genutzt werden.

Nach Angaben des Thüringer Migrationsministeriums sollen ukrainische Kriegsflüchtlinge bei Bedarf zunächst Unterkunft in Suhl erhalten. Das Heim in Eisenberg sei bei Bedarf kurzfristig verfügbar. Es würden ständig weitere Liegenschaften geprüft.