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Verband: Auch Impfpflicht f├╝r Gesundheitspersonal ├╝berdenken

Von dpa
08.04.2022Lesedauer: 1 Min.
Corona-Impfung
Ein Mann steht an einem Covid-19-Impfcenter hinter der Bodenaufschrift "Impfen". (Quelle: Arne Dedert/dpa/POOL/dpa/Symbolbild/dpa-bilder)
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Nach dem Aus f├╝r eine allgemeine Corona-Impfpflicht sieht die Landeskrankenhausgesellschaft auch hinter der Teilimpfpflicht f├╝r Klinik- und weiteres Gesundheitspersonal ein Fragezeichen. "Aus unserer Sicht m├╝sste der Beschluss zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht noch einmal ├╝berdacht werden", sagte Gesch├Ąftsf├╝hrer Rainer Poniewa├č der Deutschen Presse-Agentur. Mit dem Scheitern der allgemeinen Impfpflicht haben sich aus seiner Sicht auch die Voraussetzungen f├╝r die Teil-Impfpflicht im Gesundheitswesen ge├Ąndert. Diese sei ja eigentlich im Vorgriff auf die allgemeine Regelung beschlossen worden. Die Lobby-Organisation der Krankenhausbetreiber hatte sich stets f├╝r eine allgemeine Corona-Impfpflicht ausgesprochen.

Die Impfpflicht f├╝r Besch├Ąftigte in Kliniken, Pflegeheimen, Arztpraxen und anderen Gesundheitseinrichtungen gilt seit Mitte M├Ąrz. Die Einrichtungen m├╝ssen ungeimpftes Personal den Gesundheits├Ąmtern melden. Die Betroffenen m├╝ssen mit Bu├čgeldern und als sch├Ąrfste Ma├čnahme mit Besch├Ąftigungsverbot rechnen. Die Einrichtungen d├╝rfen auch keine Neueinstellungen Ungeimpfter vornehmen.

Die Einf├╝hrung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht in Deutschland war am Donnerstag im Bundestag geplatzt. Ein Kompromissentwurf f├╝r eine Pflicht zun├Ąchst ab 60 Jahren fiel durch. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte f├╝r eine Impfpflicht als Vorsorge f├╝r den Herbst seit mehreren Monaten geworben. Die Ampel-Koalition brachte aber wegen Meinungsverschiedenheiten keinen Regierungsentwurf ein. Auch Th├╝ringens Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) hatte sich entt├Ąuscht ├╝ber das Scheitern gezeigt.

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