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Interne Streitigkeiten und inhaltlicher Wandel: Hamburger AfD laufen die Mitglieder weg


Partei zerstritten
AfD laufen im Norden die Mitglieder davon

Von t-online, EP

Aktualisiert am 29.07.2022Lesedauer: 2 Min.
Dr. Alexander Wolf, Vorsitzender der AFD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft und Bundesvorstand (links), Dirk Nockemann, Vorsitzender der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft (Archivbild).Vergrößern des BildesDie beiden Vorsitzenden der Hamburger AfD-Fraktion, Alexander Wolf und Dirk Nockemann (Archivbild): Die Partei in der Hansestadt befindet sich in der Krise. (Quelle: M. Popow /imago-images-bilder)
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Fast ein Viertel der Mitglieder der AfD in Hamburg hat die Partei verlassen. Auch in anderen norddeutschen Bundesländern nehmen die Austritte zu.

Die AfD in Hamburg schrumpft. Innerhalb von zwei Jahren hat fast ein Viertel der Mitglieder der Partei den Rücken gekehrt. Das berichtet die "Mopo" unter Berufung auf Zahlen des ARD-Hauptstadtstudios. Demnach soll die Partei in der Hansestadt aktuell nur noch 366 Mitglieder haben.

Ähnliche Entwicklungen seien demnach auch in anderen norddeutschen Bundesländern zu erkennen. Während die Partei in Bremen einen Rückgang von 32,1 Prozent verzeichne, seien es in Schleswig-Holstein ebenfalls 25 Prozent.

Rechtsruck der AfD vergrault moderate Mitglieder

Die Ursache für den Mitgliederschwund sei der generelle Rechtsdruck. Der Kurs gehe vielen Mitgliedern zu weit, erklärt Politikwissenschaftlerin Dr. Anna-Sophie Heinze von der Universität Trier der "Mopo".

"Die AfD hat in den letzten Jahren einen drastischen inhaltlichen sowie personellen Wandel durchlebt. Vielen Mitgliedern in den westdeutschen Bundesländern, die dem vergleichsweise 'moderaten' Lager zuzuordnen sind, geht dieser Kurs zu weit", so Heinze. Aber auch interne Machtkämpfe sorgten immer wieder dafür, dass Mitglieder den Austritt wählen.

Verfassungsschutz beobachtet die AfD

Während es intern brodelt, sorgt die AfD auch nach Außen weiterhin für Furore. Ein Gericht entschied er in diesem Jahr, dass der Verfassungsschutz die Partei als Verdachtsfall einstufen darf. Es gebe "ausreichende tatsächliche Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen innerhalb der Partei", so das Gericht. Bei einer Einstufung als Verdachtsfall dürfen geheimdienstliche Mittel zur Beobachtung eingesetzt werden.

Davon betroffen ist auch die AfD in Hamburg. In der Hansestadt lägen nach Aussagen von Verfassungsschutzchef Torsten Voß Anzeichen vor, "dass sich die AfD möglicherweise weiter in Richtung Rechtsextremismus entwickeln könnte". Die Partei werde beobachtet, wenn man "feststelle, dass der Einfluss des Flügels auf die Gesamt-AfD steuernd und entscheidend wird."

AfD attackiert Hamburgs Verfassungsschutzchef

Die AfD selbst sieht darin eine Gefahr für die Demokratie. Landesvorsitzender Dirk Nockemann sprach von einer unerträglichen Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes. "Es ist nicht die Aufgabe eines beamteten Leiters des Verfassungsschutzes, demokratisch gewählte Parteien zu diffamieren und unverhohlen mit einer Beobachtung zu drohen", erklärte er in Bezug auf die Beobachtung.

Er sehe die Arbeit des Verfassungsschutzes an anderer Stelle als viel wichtiger an. "Die Zahl der gewaltorientierten Linksextremisten wächst weiter und übersteigt die Zahl der Rechtsextremisten um ein Vielfaches", so Nockemann.

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