Befragung des Ministerpräsidenten im Landtag

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) muss sich bei der Landtagssitzung heute (10.00 Uhr) einer Befragung im Plenum stellen. Grüne und FDP hatten zuletzt gefordert, die Regeln für die erst im Herbst 2020 eingeführte turnusmäßige Fragestunde zu ändern. Ziel sei es, das Format nach dem Vorbild der Befragung des Bundeskanzlers im Bundestag lebendiger zu gestalten.

Die Fragestunde soll außerdem nicht mehr auf vier Fragen pro Fraktion begrenzt sein, sondern eine feste Dauer von insgesamt 60 Minuten haben. Bisher sind bis zu 90 Minuten möglich - weil die Regierungsfraktionen davon aber kaum Gebrauch machen, ist oft schon nach einer halben Stunde Schluss.

Bei der Landtagssitzung wird unter anderem beraten, wie der Anteil an Bio-Lebensmitteln in Kantinen und Mensen erhöht werden kann - die Grünen bringen einen entsprechenden Antrag ein.