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Befragung des MinisterprÀsidenten im Landtag

Von dpa
28.01.2022Lesedauer: 1 Min.
Niedersachsens MinisterprÀsident Stephan Weil
Niedersachsens MinisterprÀsident Stephan Weil hÀlt eine Rede im niedersÀchsischen Landtag. (Quelle: Julian Stratenschulte/dpa/Archivbild/dpa-bilder)
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Niedersachsens MinisterprĂ€sident Stephan Weil (SPD) muss sich bei der Landtagssitzung heute (10.00 Uhr) einer Befragung im Plenum stellen. GrĂŒne und FDP hatten zuletzt gefordert, die Regeln fĂŒr die erst im Herbst 2020 eingefĂŒhrte turnusmĂ€ĂŸige Fragestunde zu Ă€ndern. Ziel sei es, das Format nach dem Vorbild der Befragung des Bundeskanzlers im Bundestag lebendiger zu gestalten.

Die Fragestunde soll außerdem nicht mehr auf vier Fragen pro Fraktion begrenzt sein, sondern eine feste Dauer von insgesamt 60 Minuten haben. Bisher sind bis zu 90 Minuten möglich - weil die Regierungsfraktionen davon aber kaum Gebrauch machen, ist oft schon nach einer halben Stunde Schluss.

Bei der Landtagssitzung wird unter anderem beraten, wie der Anteil an Bio-Lebensmitteln in Kantinen und Mensen erhöht werden kann - die GrĂŒnen bringen einen entsprechenden Antrag ein.

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