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Riffe im Bereich des Ostseetunnels fast vollstÀndig weg

Von dpa
18.01.2022Lesedauer: 2 Min.
Bernd Buchholz
Bernd Buchholz (FDP), Verkehrsminister des Landes Schleswig-Holstein, spricht. (Quelle: Frank Molter/dpa/Archivbild/dpa-bilder)
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Abseits der juristischen Auseinandersetzung um geschĂŒtzte Riffe im Fehmarnbelt hat der BautrĂ€ger des geplanten Ostseetunnels zwischen Fehmarn und DĂ€nemark nach eigenen Angaben bereits Fakten geschaffen. "Die Bauarbeiten an den RiffflĂ€chen haben im Oktober bereits begonnen", sagte Schleswig-Holsteins Wirtschaftsminister Bernd Buchholz (FDP) am Dienstag. "Deshalb sind im Bereich des Tunnelgrabens die Riffe durch Baggerarbeiten fast vollstĂ€ndig nicht mehr vorhanden." In LandnĂ€he seien die Riffe teilweise mit Sand ĂŒberschĂŒttet worden. Das sei auch rechtens gewesen.

Das AktionsbĂŒndnis gegen eine feste Fehmarnbeltquerung hatte im Herbst 2021 Klage gegen das verĂ€nderte Baurecht fĂŒr den Ostseetunnel eingereicht. Nach einem am 13. Januar eingereichten Antrag des BĂŒndnisses forderte das Bundesverwaltungsgericht das Land Schleswig-Holstein zu einem vorlĂ€ufigen Stopp von Baggerarbeiten im Bereich geschĂŒtzter Riffe auf. Es handele sich um eine standardmĂ€ĂŸige Bitte des Gerichts, die Arbeiten in dem betroffenen Bereich ruhen zu lassen, bis ĂŒber einen Eilantrag entschieden sei, sagte ein Sprecher des Gerichts am Montag.

Nach Darstellung von Schleswig-Holsteins Wirtschaftsminister hat der dĂ€nische BautrĂ€ger Femern A/S korrekt gehandelt. Buchholz verwies am Dienstag darauf, dass fĂŒr den Bau der sogenannten festen Fehmarnbeltquerung auf deutscher Seite seit November 2020 Baurecht bestehe. Dies sei sofort vollziehbar gewesen, ebenso wie die im September 2021 vom Land verĂ€nderte Planfeststellung.

Grund fĂŒr die Änderung im September war ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts: Das Gericht hatte im November 2020 Klagen gegen den Bau des Tunnels abgewiesen. Ausgeklammert wurden jedoch erst nach Abschluss der Planungen entdeckte Riffe. DafĂŒr sollen AusgleichsflĂ€chen an anderer Stelle geschaffen werden.

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Weil es im Herbst 2021 noch keinen Eilantrag gegeben habe, sei bereits damals mit den Bauarbeiten auch im Bereich der Riffe begonnen worden - "auch in Kenntnis der Vertreter des AktionsbĂŒndnisses", sagte Buchholz. Das BĂŒndnis hatte am Montag erklĂ€rt, mit dem Antrag verhindern zu wollen, "dass durch die Arbeiten an den Riffen vollendete Tatsachen geschaffen werden, bevor das Gericht ĂŒber den eigentlichen Eilantrag entscheidet".

Das Land will dem Bundesverwaltungsgericht nun mitteilen, dass der Antrag des BĂŒndnisses fĂŒr erledigt erklĂ€rt werden sollte. "Weil schlicht und ergreifend nach erteiltem Baurecht dort bereits gehandelt worden ist", sagte Buchholz.

Der etwa 18 Kilometer lange Straßen- und Eisenbahntunnel soll voraussichtlich von 2029 an die deutsche Ostseeinsel Fehmarn und die dĂ€nische Insel Lolland verbinden. Der Absenktunnel soll die Reisezeit zwischen Hamburg und Kopenhagen von bislang fĂŒnf Stunden auf kĂŒnftig unter drei Stunden verkĂŒrzen. Absenktunnel bestehen aus vorgefertigten Betonteilen, die in einen Graben auf dem Meeresgrund abgesenkt werden.

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