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SPD verschiebt Fraktionsvorsitz-Wahl

Von dpa
10.05.2022Lesedauer: 3 Min.
Thomas Losse-M├╝ller (SPD)
Thomas Losse-M├╝ller (SPD), Spitzenkandidat seiner Partei bei der vergangenen Landtagswahl. (Quelle: Axel Heimken/dpa/dpa-bilder)
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Die schwere Niederlage der SPD bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein hat eine erste Konsequenz. Die Landtagsfraktion setzte die Neuwahl des Fraktionsvorsitzes am Dienstag kurzfristig ab, wie aus einer Mitteilung der Amtsinhaberin Serpil Midyatli (46) und des Spitzenkandidaten Thomas Losse-M├╝ller (49) hervorgeht. Dieser hatte noch am Montag angek├╝ndigt, er werde Midyatli am Dienstag zur Wiederwahl vorschlagen. Auf einer Landesvorstandssitzung wurde er am Montagabend aber auch selbst als Fraktionschef ins Spiel gebracht.

Am Dienstag kursierten im Kieler Landeshaus Spekulationen, Midyatli k├Ânnte als Fraktionsvorsitzende zur├╝cktreten, doch dazu kam es nicht. Wann gew├Ąhlt wird, lie├čen Midyatli und Losse-M├╝ller offen. In der n├Ąchsten Woche gibt es eine Klausursitzung der Fraktion in Hohwacht.

"Bisher war es ├╝blich, dass in der ersten Fraktionssitzung nach der Wahl die neu gew├Ąhlten Abgeordneten den Fraktionsvorsitz w├Ąhlen auch f├╝r anstehende Sondierungsgespr├Ąche und Koalitionsverhandlungen", hei├čt es in der Mitteilung. "Wir haben zudem immer betont, dass wir jederzeit bereit sind, von eingespielten Verfahren abzuweichen, wenn der Wunsch dazu besteht."

Es habe bei einem unerwartet bitteren Wahlergebnis - 16 Prozent - gro├čen Gespr├Ąchsbedarf gegeben, sagte Midyatli nach einer fast dreist├╝ndigen Fraktionssitzung. "Und da war sozusagen Fraktionsvorsitz nicht an erster Stelle." Es werde dazu eine gemeinsame Entscheidung geben.

Auf die Frage, ob er f├╝r den Fraktionsvorsitz bereitst├╝nde, sagte Losse-M├╝ller, alles werde in Ruhe betrachtet. In der Fraktion habe es eine zugewandte, angenehme Diskussion gegeben. "Uns ist allen klar, dass wir uns mit der gesamten Fraktion als Team aufstellen werden und dass wir da L├Âsungen finden, die die ganze Fraktion tr├Ągt."

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Die von 21 auf 12 Abgeordnete verkleinerte Fraktion werde eine ganz andere Struktur haben, sagte Midyatli. "Bei uns gibt es definitiv kein "Weiter so"", meinte sie in Anspielung auf den Wahlkampfslogan des Ministerpr├Ąsidenten Daniel G├╝nther (CDU). Deswegen nehme sich die Fraktion Zeit. "Uns dr├Ąngt nichts." Auf die Frage, ob sie weiter zur Verf├╝gung stehe, sagte Midyatli: "Das werden wir alles miteinander besprechen auf der Klausur".

Midyatli f├╝hrt die Nord-SPD seit drei Jahren und seit Juli vorigen Jahres die Fraktion. Sie ist zudem stellvertretende Bundesvorsitzende der Partei. Am Montagabend diskutierte die SPD-Landesspitze kritisch ├╝ber Konsequenzen aus der Wahlschlappe. F├╝r Unmut sorgte in der Partei das Verfahren zur Spitzenkandidatur. Midyatli hatte im August 2021 mit der Personalie Losse-M├╝ller f├╝r eine ├ťberraschung gesorgt. Der langj├Ąhrige Landesvorsitzende Ralf Stegner nannte Losse-M├╝ller einen guten Kandidaten. Nach seiner Ansicht w├Ąre es m├Âglicherweise besser gewesen, es h├Ątte einen parteiinternen Vorwahlkampf gegeben.

In der Mitteilung von Losse-M├╝ller und Midyatli hie├č es, f├╝r sie sei es selbstverst├Ąndlich, auf Anregung von Teilnehmern der Landesvorstandssitzung "alle strukturellen Fragen gemeinsam zu kl├Ąren". Die Fraktionsklausur sei eine gute Gelegenheit, den Fraktionsvorsitz neu zu w├Ąhlen", sagte der Bildungspolitiker Martin Habersaat.

F├╝r die Wahlniederlage mache er niemanden pers├Ânlich verantwortlich. "In erster Linie hat Daniel G├╝nther die Wahl gewonnen", sagte Habersaat. An der Sitzung am Dienstag nahmen auch Mitglieder der alten Fraktion teil, darunter Kai Vogel, der es auf Platz 15 der Landesliste nicht wieder in den Landtag schaffte. Wer am geeignetsten f├╝r den Fraktionsvorsitz sei? "Ich w├╝rde es f├╝r geeignet erachten, dass diejenigen, die die Funktion jetzt innehaben, mal in sich gehen, ob sie eventuell auch einen Teil der Wahlniederlage mit zu verantworten haben", sagte Vogel.

Die SPD-Landesspitze hatte am Montagabend die Wahlniederlage kritisch aufgearbeitet. "Ein weiter so geht definitiv nicht", sagte Midyatlis Vorg├Ąnger Stegner. Nach dpa-Informationen gab es in der Sitzung massive Kritik. Die Diskussion sei aber von Fairness gepr├Ągt gewesen. "Es war kein Tribunal gestern oder so etwas in der Art", sagte Habersaat. Es seien Gr├╝nde f├╝r die Wahlniederlage benannt und verschiedene Perspektiven diskutiert worden. Als Fraktionsvorsitzende sei Midyatli allemal geeignet.

Aber: "Es gibt Leute, die gesagt haben: "Jetzt hatten wir mit Thomas Losse-M├╝ller einen Spitzenkandidaten, der ist es nicht geworden (Ministerpr├Ąsident), und dann sollte er auch Fraktionsvorsitzender werden" - das kann ich als Position nachvollziehen", sagte Habersaat. Dieser Wunsch sei von einigen artikuliert worden. "Aber Thomas Losse-M├╝ller sagt, er schl├Ągt Serpil Midyatli vor als Fraktionsvorsitzende und das kann ich auch gut nachvollziehen." Midyatli hatte am Montagabend betont, sie wolle mit Losse-M├╝ller weiter ein Team bilden: "Wir stehen zusammen, jederzeit."

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