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Bonn: Uniklinik geht in Eilrechtsschutzverfahren gegen Streik vor


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"Nicht vertretbar": Uniklinik Bonn geht gegen Streik vor

Von dpa
Aktualisiert am 13.06.2022Lesedauer: 1 Min.
Warnstreiks an Unikliniken
In Ulm setzen sich Streikende für bessere Arbeitsbedingungen ein (Archivbild): Nun will die Uniklinik die Arbeitsniederlegungen von Gericht untersagen lassen. (Quelle: Uwe Anspach/dpa) (Quelle: Uwe Anspach/dpa/Archivbild/dpa-bilder)
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In Nordrhein-Westfalen kämpfen Streikende seit Monaten für bessere Arbeitsbedingungen. Nun will die Uniklinik Bonn die Arbeitsniederlegungen von Gericht untersagen lassen, da eine Hinnahme aus medizinischer Sicht nicht vertretbar sei.

Im Streit um einen Tarifvertrag Entlastung sind die Fronten weiter verhärtet. Das Universitätsklinikum Bonn will die von der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi organisierten Streiks nun per Gerichtsbeschluss untersagen lassen. Wie das Arbeitsgericht in Bonn am Montag mitteilte, ist für diesen Dienstag, 10.00 Uhr, im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens ein Kammertermin angesetzt.

In dem Eilrechtsschutzverfahren geht die Uniklinik gegen einen erneuten Streikaufruf von Verdi für den Zeitraum vom 11. bis 17. Juni vor. Aus Sicht der Klinik verstößt der Arbeitskampf unter anderem gegen die Friedenspflicht und ist wegen "fehlender Erstreikbarkeit der Forderungen rechtswidrig". Eine weitere Hinnahme der Streikmaßnahmen sei aus medizinischer Sicht "im Interesse der Patienten nicht mehr vertretbar", heißt es weiter. "Daher begehrt das Universitätsklinikum Bonn im Wege einer einstweiligen Verfügung den Widerruf des Streikaufrufes zu den Streiks in den Betriebsstätten des Universitätsklinikums Bonn", so eine Arbeitsgerichtssprecherin.

Die Gewerkschaft Verdi fordert von sechs Unikliniken in Nordrhein-Westfalen seit Monaten bessere Arbeitsbedingungen für die Pflegekräfte sowie weitere Beschäftigte und will einen Tarifvertrag Entlastung aushandeln. Die Streiks der Beschäftigten sind nun in der siebten Woche. Parallel dazu werden von Verdi seit wenigen Wochen Verhandlungen mit den Klinikleitungen geführt. Bisher gab es kaum eine Annäherung der Parteien.

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Verwendete Quellen
  • Nachrichtenagentur dpa
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