Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Symbolbild f├╝r einen TextSchwere St├Ârung bei KartenzahlungenSymbolbild f├╝r einen TextDeutsche Firma mit Affenpocken-ImpfstoffSymbolbild f├╝r einen TextUS-Staat verbietet fast alle AbtreibungenSymbolbild f├╝r einen TextThorsten Legat: Hodenverletzung in TV-ShowSymbolbild f├╝r einen TextLeverkusen-Torj├Ąger verl├Ąngert VertragSymbolbild f├╝r einen TextSchotte bekommt zwei neue H├ĄndeSymbolbild f├╝r einen TextPolizei jagt brutale MesserstecherSymbolbild f├╝r einen TextVermisste in Essen tot aufgefundenSymbolbild f├╝r einen TextJenny Elvers: "Ich war brettervoll"Symbolbild f├╝r einen TextTopmodel ist wieder schwangerSymbolbild f├╝r einen Watson TeaserAmira Pocher mit speziellem Rat f├╝r Lombardi

Ex-Polizeipr├Ąsident wird Fall f├╝r Karlsruhe

Von dpa
Aktualisiert am 15.12.2021Lesedauer: 1 Min.
Wolfgang Albers spiegelt sich vor dem Oberverwaltungsgericht in M├╝nster in einer Plexiglasscheibe (Archivbild): Der ehemalige Polizeipr├Ąsident musste gegen seinen Willen in den Ruhestand.
Wolfgang Albers spiegelt sich vor dem Oberverwaltungsgericht in M├╝nster in einer Plexiglasscheibe (Archivbild): Der ehemalige Polizeipr├Ąsident musste gegen seinen Willen in den Ruhestand. (Quelle: Guido Kirchner/dpa-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Die skandal├Âse Silvesternacht 2015/2016 besch├Ąftigt noch immer die Gerichtsh├Âfe: Das Bundesverfassungsgericht Karlsruhe will sich nun mit dem Ex-Polizeipr├Ąsidenten K├Âlns auseinandersetzen.

Der juristische Streit um die Entlassung des ehemaligen K├Âlner Polizeipr├Ąsidenten Wolfgang Albers nach der Silvesternacht 2015/2016 wird ein Fall f├╝r das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe.

Das nordrhein-westf├Ąlische Oberverwaltungsgericht in M├╝nster sieht bei der durch ein Landesgesetz geregelten Besetzung der Polizeipr├Ąsidenten als politische Beamte in Nordrhein-Westfalen einen m├Âglichen Versto├č gegen das Grundgesetz.

Deshalb setzte das OVG am Mittwoch das Berufungsverfahren um die Klage gegen die Versetzung Albers in den einstweiligen Ruhestand bis zu einer Entscheidung der Bundesrichter aus.

K├Âln: Gegen den Willen in den Ruhestand

Das Bundesverfassungsgericht hatte zuletzt 2018 betont, dass politische Beamte zum engsten Beraterkreis der Regierung z├Ąhlen m├╝ssen. Nur dann d├╝rfe das sogenannte Lebenszeitprinzip bei Beamten durchbrochen werden.

In Nordrhein-Westfalen gibt es 18 Polizeipr├Ąsidenten. Das OVG ├Ąu├čerte in der m├╝ndlichen Verhandlung anhand dieser gro├čen Zahl Zweifel, dass die Leiter der Polizeibeh├Ârden zu diesem engen Kreis z├Ąhlen.

Weitere Artikel

Neue Erkenntnisse
Mann in K├Âln auf der Stra├če angeschossen
Polizeieinsatz in K├Âln (Symbolfoto): In Kalk ist am Abend ein Mann angeschossen worden.

Weihnachten im Ahrtal
"Am Abend werden wir uns in den Schlaf weinen"
Hausbesitzer Roger Buchmann in seinem Haus in Altenahr: "Man wird irgendwie funktionieren", sagt er mit Blick auf das anstehende Weihnachtsfest.

Strenge Sicherheitsvorkehrungen
Polizei verbrennt Kokain im Wert von 270 Millionen Euro
Rund 1,5 Tonnen Kokain liegen zum Abtransport bereit: Das Rauschgift h├Âchster Reinheit stammt aus verschiedenen Sicherstellungen der vergangenen Jahre.


Nach den Vorf├Ąllen in der Silvesternacht 2015/2016 mit zahlreichen sexuellen ├ťbergriffen gegen├╝ber Frauen auf der K├Âlner Domplatte war Albers von der Landesregierung von seiner Aufgabe entbunden und gegen seinen Willen in den Ruhestand versetzt worden.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Illegales Rennen: Youtuber muss saftige Geldstrafe zahlen
Von Carlotta Cornelius
BundesverfassungsgerichtM├╝nster

t-online - Nachrichten f├╝r Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Str├Âer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverl├Ąngerung FestnetzVertragsverl├Ąngerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website