Corona-Ausgaben in Rheinland-Pfalz: Oberbürgermeister schlagen Alarm

Die anhaltende Corona-Pandemie stellt die Kommunen in Rheinland-Pfalz vor große finanzielle Herausforderungen. Die Oberbürgermeister der Großstädte fordern deshalb Hilfe von Bund und Land.

Die Oberbürgermeister von fünf rheinland-pfälzischen Großstädten schlagen wegen steigender Ausgaben in der Corona-Pandemie Alarm. Von Bund und Land fordern die Rathauschefs von Kaiserslautern, Koblenz, Ludwigshafen, Mainz und Trier in einer Resolution eine "weitere Stärkung der kommunalen Finanzen", wie die Landeshauptstadt Mainz am Donnerstag mitteilte.

Ordnungsämter beispielsweise seien in der Corona-Krise im Dauereinsatz: "Abstandsregeln, Gästelisten, Obergrenzen und Maskenpflicht sind dabei nur die bekanntesten Aspekte der aktuellen Schutzvorgaben, deren Einhaltung kontrolliert werden muss." Die Regelungsdichte sei "einmalig im historischen Vergleich". Die berechtigte Erwartungshaltung der Bürger könne "nur mit mehr Personal dauerhaft erfüllt werden", teilte die Stadt Mainz weiter mit.

Einnahmeverlust bei Kommunen

Mehr Geld wünschen sich die SPD-Oberbürgermeister Jutta Steinruck (Ludwigshafen), Michael Ebling (Mainz), David Langner (Koblenz), Klaus Weichel (Kaiserslautern) und Wolfram Leibe (Trier) auch für die Stärkung der Behördennummer 115 und der kommunalen Telefonzentralen. In Corona-Zeiten steige der Bedarf: "So hat beispielsweise allein die telefonische Nachfrage in Trier in den ersten acht Monaten 2020 gut eine Viertelmillion Anrufe erreicht – normalerweise sind jährlich im Schnitt rund 160.000 Anrufe bei dem gemeinsamen Servicecenter von Stadtverwaltung und Landkreis zu verzeichnen."

Die fünf Rathauschefs fordern laut der Stadt Mainz nach einer Zusammenkunft in Trier zudem die Lösung der "Altschuldenproblematik" in der "schwersten Wirtschaftskrise seit dem Zweiten Weltkrieg in Deutschland". Die Corona-Krise führe möglicherweise bis mindestens 2023 zu weiteren deutlichen Mindereinnahmen der Kommunen. Zu rechnen sei auch mit einem Anstieg der Sozialausgaben.