Ministerin Schmitt: weiterer Lockdown nicht angemessen

Vor der Ministerpräsidentenkonferenz mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) an diesem Dienstag hat sich die rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt (FDP) klar gegen einen möglichen neuerlichen Corona-Lockdown im Herbst ausgesprochen. "Wir haben nach eineinhalb Jahren Corona-Pandemie so viel Erfahrung und so viele Instrumente zum Schutz und zur Vorsorge zur Verfügung, dass ich einen weiteren Lockdown für nicht angemessen halte", sagte die 49-Jährige der Deutschen Presse-Agentur.

Verwundert sei sie über die reine Fokussierung auf den Inzidenzwert in Teilen der öffentlichen Diskussion. "Wir haben weitere Kriterien zur Beurteilung der Lage wie die Auslastung der Krankenhäuser, die Intensivkapazitäten, die Impfquote, wir haben Hygieneschutzkonzepte", sagte Schmitt. Es sei wichtig, neben dem Schutz des einzelnen Menschen und des Gesundheitssystems auch die individuellen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Folgen in der Diskussion zu berücksichtigen. "Freiheits- und Grundrechte dürfen nicht auf Dauer unverhältnismäßig eingeschränkt werden", betonte die Liberale.

Mit Blick auf die ins Stocken geratene Impfkampagne spricht sich Schmitt für "viele niederschwellige Impfangebote für alle Generationen" ein. Diese müssten die Menschen in ihrem Alltag erreichen. Die Impfbusse, die derzeit in den Innenstädten, an Supermärkten und Universitäten des Landes unterwegs sind, seien ein Beispiel dafür. Wenn man das Impfen den Bürgerinnen und Bürgern so unkompliziert ermögliche, sollte dies Anreiz genug sein, sagte sie. "Weitere Anreize darüber hinaus halte ich derzeit nicht für erforderlich."