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Nach Flut: Sachverständige für Enquete-Kommission berufen

Mainz  

Nach Flut: Sachverständige für Enquete-Kommission berufen

22.10.2021, 13:22 Uhr | dpa

Die Fraktionen der Ampel-Regierung haben drei Sachverständige als Mitglieder der neuen Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Flutkatastrophe im nördlichen Rheinland-Pfalz berufen. Burkhard Müller, Geschäftsführender Direktor des Landkreistags Rheinland-Pfalz, soll als Experte für die Strukturen des Katastrophenschutzes in dem Gremium sitzen, wie die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP am Freitag mitteilten.

Die beiden anderen Sachverständigen sind Thomas Weiler, Hauptgeschäftsführer des Verbands Bauwirtschaft Rheinland-Pfalz, als Fachmann für Bauvertrags- und Umweltrecht, und Peter Heiland vom Darmstädter Ingenieurbüro Infrastruktur und Umwelt Professor Böhm und Partner als Experte für Flächenvorsorge beim Hochwasserschutz.

Auch die CDU-Landtagsfraktion benannte ihre drei Sachverständigen für die Kommission. Es sind Alois Lieth, Geschäftsführer der Hydroplan Ingenieur-GmbH in Worms, Jan Hendrik Müller, Referatsleiter Sachverständigenwesen der Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz, und Jürgen Larisch, Brand- und Katastrophenschutzinspekteur im Eifelkreis. Alle drei seien Experten auf ihren Gebieten, erklärte der Leiter des Zukunftsfeldes für Klimaschutz und Landwirtschaft der Fraktion, Gerd Schreiner. Wichtig bei der Arbeit der Kommission sei es, aus der Praxis zu lernen und das Expertenwissen für Entscheidungen des Landtages aufzubereiten und zu bündeln, sagte Schreiner.

Hauptaufgabe der Kommission ist die Untersuchung und Analyse von Gründen, Ablauf und Folgen des verheerenden Hochwassers vom 14./15. Juli. Auf dieser Grundlage sollen Empfehlungen für eine bessere Vorsorge und einen besseren Schutz der Menschen erarbeitet werden. Dazu gehörten auch Vorschläge für bessere Melde- und Warnsysteme, die Koordinierung von Einsätzen, die Hilfsmaßnahmen sowie die Flächen- und Raumplanung bei extremem Wetterereignissen. Der Abschlussbericht ist für Mitte 2023 vorgesehen. Es soll aber Zwischenberichte geben. Alle Sitzungen des Gremiums sollen öffentlich sein.

Das Gremium war Ende August in einer Sondersitzung des Landtags zur Flutkatastrophe mit den Stimmen aller Fraktionen eingesetzt worden. Die erste Sitzung ist für diesen Mittwoch geplant.

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