Landtag und Dreyer verabschieden Ministerin Anne Spiegel

Der rheinland-pfälzische Landtag und Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) haben die nach Berlin abwandernde Klimaschutzministerin Anne Spiegel verabschiedet. Im Plenum in Mainz lobte Landtagspräsident Hendrik Hering (SPD) "Stehvermögen, Ausdauer, hohe Empathie, Begeisterung und klare Haltung" der Grünen-Politikerin, die "sie trotz vieler Anfeindungen beibehalten" habe. "Wir sind der festen Überzeugung, Sie werden das mit großem Erfolg machen im Bundeskabinett", sagte Hering am Dienstag. Die 40 Jahre alte Pfälzerin wechselt als Bundesfamilienministerin in die neue Ampel-Regierung nach Berlin.

Familienthemen lägen ihr, wie sie gesagt habe, besonders am Herzen, und die Jugend leide besonders unter der Pandemie, sagte Hering. Was dies bedeute wisse Spiegel als Mutter von vier Kindern genau, die Beruf und Familie unter einen Hut bringen müsse.

Der Bundesregierung gehört künftig außer Spiegel noch Volker Wissing aus Rheinland-Pfalz an. Der FDP-Politiker übernimmt das Bundesministerium für Verkehr und Digitales.

Dreyer sagte einer Mitteilung zufolge: "Anne Spiegel war eine hervorragende Familienministerin für Rheinland-Pfalz. Sie hat sodann das Klimaschutzministerium in schwieriger Zeit übernommen und souverän geführt." Mit ihrem Wechsel verliere das Land Rheinland-Pfalz eine starke Ministerin sowie eine sehr sympathische und authentische Politikerin. "Ich bin überzeugt, dass Anne Spiegel eine sehr erfolgreiche Bundesfamilienministerin sein wird."

Geschäftsführende Klimaschutzministerin in Rheinland-Pfalz ist zunächst Familienministerin Katharina Binz. Die zweite grüne Ministerin aus dem Kabinett ist bis zur Vereidigung von Spiegels Nachfolgerin Katrin Eder (Grüne) im Amt. Klimaschutz-Staatssekretärin Eder wird vor dem nächsten Plenum am 15. Dezember als Ministerin vorgestellt, anschließend soll sie vom Landtag bestätigt und vereidigt werden.

Spiegel war von 2011 bis 2016 Landtagsabgeordnete. In der zweiten Koalition aus SPD, Grünen und FDP stand sie an der Spitze des aufgestockten Klimaschutzministeriums. In der ersten Ampel-Regierung von Dreyer war sie von 2016 an Ministerin für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz. Nach dem Rücktritt von Ulrike Höfken (Grüne) Ende 2020 in der Affäre um rechtswidrige Beförderungen übernahm Spiegel bis zur Landtagswahl im März 2021 zusätzlich das Umweltministerium.