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Dreyer bedauert Scheitern der allgemeinen Impfpflicht

Von dpa
08.04.2022Lesedauer: 1 Min.
Malu Dreyer
Die rheinland-pf├Ąlzische Ministerpr├Ąsidentin Malu Dreyer (SPD) spricht beim einem Gedenktag. (Quelle: Harald Tittel/dpa/Symbolbild/dpa-bilder)
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Die rheinland-pf├Ąlzische Ministerpr├Ąsidentin Malu Dreyer hat das Scheitern der allgemeinen Impfpflicht im Bundestag bedauert. Es sei sehr schade, dass es keine Mehrheit gegeben habe, sagte die SPD-Politikerin am Freitag in Mainz. "Ich bin immer davon ausgegangen, dass es uns helfen w├╝rde, wenn wir wenigstens in der Gruppe der etwas ├älteren die Sicherheit h├Ątten, dass die Impfquote weiter steigt." Aber es geh├Âre zur Demokratie, dass auch mal keine Mehrheit zustande komme.

Die demokratischen Parteien im Bundestag m├╝ssten nun ├╝berlegen, ob sich ein neuer Anlauf lohne, sagte Dreyer. "Ich glaube, dass man sich die Lage jetzt einfach nach dem Sommer anschauen muss, wie entwickelt sich das Ganze hier in Deutschland, und dann muss man sehen, ob sich etwas ver├Ąndert oder nicht, was die Mehrheitsf├Ąhigkeit betrifft."

Ein von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach und Bundeskanzler Olaf Scholz (beide SPD) unterst├╝tzter Gesetzentwurf f├╝r eine allgemeine Impfpflicht war am Donnerstag im Bundestag klar gescheitert. Scholz hatte anschlie├čend deutlich gemacht, dass er nun keine Basis f├╝r einen erneuten Anlauf sieht. Lauterbach und sein bayerischer Kollege Klaus Holetschek (CSU) hatten sich daf├╝r ausgesprochen, einen neuen Anlauf zu einer allgemeinen Impfpflicht zu nehmen. Lauterbach sagte am Freitag aber auch, es habe im Bundestag ein klares Ergebnis gegeben, mit dem man nun leben m├╝sse.

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