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Teakholz auf "Gorch Fock": Gericht entscheidet gegen WWF

Von dpa
09.07.2021Lesedauer: 2 Min.
Justitia
Eine Figur der blinden Justitia. (Quelle: Christoph Soeder/dpa/Symbolbild/dpa-bilder)
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Umweltsch├╝tzer sind in einem Eilverfahren vor dem Oberverwaltungsgericht M├╝nster mit einem Antrag gescheitert, der die Beh├Ârden zur erneuten und genauen Pr├╝fung eines Teakholz-Importes f├╝r die Sanierung des Segelschulschiffes "Gorch Fock" verpflichten sollte. Das OVG wies in einem der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Beschluss vom 1. Juli die Eilbeschwerde gegen eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts K├Âln vom 29. April dieses Jahres zur├╝ck. (Az.: 21 B 878/21; K├Âln: 13L2280/20). Diese Entscheidung ist unanfechtbar.

Geklagt hatte der von der Umweltorganisation WWF unterst├╝tzte Dachverband Deutscher Naturschutzring. Er wollte unter anderem erreichen, dass die zust├Ąndige Bundesanstalt f├╝r Landwirtschaft und Ern├Ąhrung (BLE) die Importfirma des aus Myanmar eingef├╝hrten Holzes wegen mutma├člichen Versto├čes gegen die Dokumentationspflicht pr├╝ft und gegebenenfalls ein Bu├čgeldverfahren einleitet. Die Eilbed├╝rftigkeit sei gegeben, da die Frist f├╝r die Dokumentationspflicht zu verstreichen drohe.

Das OVG merkte an, die Kl├Ągerin habe versucht, mit Hypothesen ├╝ber das Eilverfahren einen regul├Ąren Klageweg zu umgehen. Dies sei aber nicht Zweck eines Eilverfahrens. Unzul├Ąssige Antrags├Ąnderungen und eine "exorbitante Aufbl├Ąhung des Streitstoffs" h├Ątten das Verfahren hinsichtlich des urspr├╝nglichen Antrags verz├Âgert. Die BLE sah sich durch den Beschluss best├Ątigt. Er zeige, dass die BLE ihrem gesetzlichen Pr├╝fauftrag vollumf├Ąnglich nachgekommen sei, so die Beh├Ârde.

Anders der WWF, der sich verwundert ├╝ber den Beschluss zeigte. Ein Sprecher warf der BLE vor, sie habe sie nur die H├Ąlfte der Vorgaben laut EU-Holzhandelsverordnung gepr├╝ft und die Legalit├Ątspr├╝fung gar nicht vorgenommen. "Wir lesen uns den Beschluss jetzt noch mal ganz genau durch", sagte der WWF-Experte f├╝r Forstpolitik, Johannes Zahnen. Bei der EU-Kommission habe man vor einigen Tage Beschwerde gegen Deutschland wegen schlechter Umsetzung der EU-Verordnung eingereicht.

Das sanierte Segelschulschiff "Gorch Fock" soll der Marine nach fast sechs Jahre Bauarbeiten, juristischen Streitereien, Insolvenzen und exorbitanten Kostensteigerungen am 30. September offiziell wieder ├╝bergeben werden.

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