• Home
  • Regional
  • Stuttgart
  • Keine Bußgelder wegen VerstĂ¶ĂŸen gegen Impfpflicht


Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Symbolbild fĂŒr einen TextCorona-Herbst: Erste MaßnahmenSymbolbild fĂŒr einen TextTalk von Maischberger fĂ€llt ausSymbolbild fĂŒr einen TextRekordpreise fĂŒr Lufthansa-TicketsSymbolbild fĂŒr ein VideoKreuzfahrtschiff kollidiert mit EisbergSymbolbild fĂŒr einen TextHier gibt es die höchsten ZinsenSymbolbild fĂŒr einen TextNĂ€chste deutsche Wimbledon-SensationSymbolbild fĂŒr einen TextJoelina Karabas teilt Foto nach Brust-OPSymbolbild fĂŒr ein VideoNasa-Vermutung fĂŒr "verzauberten See"Symbolbild fĂŒr einen TextBeyoncĂ© reitet fast nacktSymbolbild fĂŒr einen TextBerlin: Sechs Tonnen Granaten entdecktSymbolbild fĂŒr einen TextTeenager in Bayern vermisstSymbolbild fĂŒr einen Watson TeaserRTL-Star wĂŒtet gegen Boris BeckerSymbolbild fĂŒr einen TextErdbeersaison auf dem Hof - jetzt spielen

Keine Bußgelder wegen VerstĂ¶ĂŸen gegen Impfpflicht

Von dpa
06.05.2022Lesedauer: 2 Min.
Corona-Impfung
Ein siebenjÀhriges MÀdchen bekommt nach der Corona-Schutzimpfung ein Pflaster mit MarienkÀfern. (Quelle: Robert Michael/dpa-Zentralbild/dpa/Symbolbild/dpa-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Knapp zwei Monate nach Inkrafttreten der einrichtungsbezogenen Impfpflicht haben Behörden im SĂŒdwesten noch keine Bußgelder gegen ungeimpfte BeschĂ€ftigte im Gesundheitsbereich verhĂ€ngt. Auch wenn sich bei den GesundheitsĂ€mtern im Land Zehntausende BeschĂ€ftigte ohne Impfnachweis aus Kliniken oder Pflegeheimen gemeldet haben, dauern die Verfahren gegen sie noch an, wie Anfragen bei mehreren Kommunen zeigen.

Beim Gesundheitsamt in Karlsruhe haben sich bislang rund 1800 BeschĂ€ftigte gemeldet, die keinen Nachweis einer Impfung oder Genesung haben oder ĂŒber ein Attest zur Befreiung von der Corona-Impfung verfĂŒgen. Bußgelder wurden deshalb aber noch keine verhĂ€ngt, wie ein Sprecher mitteilte. Die Betroffenen seien bislang nur aufgefordert worden, den Nachweis nun zu erbringen. Mehrere Hundert Antwortschreiben muss die Behörde bereits auswerten.

Auch das Gesundheitsamt der Stadt Stuttgart hat noch keine Bußgelder verhĂ€ngt. Dort wurden dem Amt bislang 2240 BeschĂ€ftigte ohne Nachweis gemeldet. Wie viele davon keine Impfung haben, lasse sich aber nicht sagen, teilte ein Sprecher mit. Die Verwaltungsverfahren dauerten an.

Ein Ă€hnliches Bild zeigt sich in Konstanz, Mannheim, Reutlingen und beim Gesundheitsamt in Freiburg. Auch dort wurden bislang keine Bußgelder verhĂ€ngt. Man nehme zunĂ€chst Kontakt mit den Betroffenen auf, teilte eine Sprecherin der Stadt Mannheim mit. Dabei versuchten sie, individuelle Lösungen zu finden, um den Schutz gefĂ€hrdeter Gruppen zu gewĂ€hrleisten. Dazu zĂ€hlten etwa patientenferne TĂ€tigkeiten oder besondere Hygienemaßnahmen fĂŒr BeschĂ€ftigte, um Betretungsverbote zu vermeiden.

ANZEIGEN
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Meistgelesen
Böses Erwachen
Wladimir Putin: Dreht er uns das Gas ab?


Seit Mitte MĂ€rz gilt in Baden-WĂŒrttemberg die sogenannte einrichtungsbezogene Impfpflicht. Kliniken, Heime und Einrichtungen, Praxen und ambulante Dienste mĂŒssen seitdem Mitarbeitende beim Gesundheitsamt melden, die nicht geimpft oder genesen sind oder bei denen es Zweifel an der Echtheit der vorgelegten Nachweise gibt. Bis zum Ablauf einer zweiwöchigen Meldefrist Ende MĂ€rz wurden den Behörden nach Angaben des Sozialministeriums rund 32.000 ungeimpfte BeschĂ€ftigte gemeldet. Neuere Daten liegen dem Ministerium nicht vor.

Die GesundheitsĂ€mter betrachten bei der Kontrolle der Impfpflicht jeden Fall einzeln. ZunĂ€chst wird versucht, die Betroffenen von der Maßnahme zu ĂŒberzeugen. Ist kein Umdenken in Sicht, kann das Amt "innerhalb einer angemessenen Frist" das Betreten des Arbeitsplatzes und die dort ausgeĂŒbte TĂ€tigkeit untersagen. Auch ein Bußgeld von bis zu 2500 Euro ist möglich.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Neueste Artikel
  • Michael_Stroebel_04
Von Michael Ströbel
BußgeldCoronavirusImpfpflichtMannheim

t-online - Nachrichten fĂŒr Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Ströer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverlÀngerung FestnetzVertragsverlÀngerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website