Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Gelten Zusatzzeichen beim Tempolimit an Feiertagen?

Von dpa
Aktualisiert am 09.12.2019Lesedauer: 2 Min.
Eine Geschwindigkeitsbegrenzung: Verkehrsschilder f├╝r Tempolimits sind oft mit Zusatzzeichen versehen.
Eine Geschwindigkeitsbegrenzung: Verkehrsschilder f├╝r Tempolimits sind oft mit Zusatzzeichen versehen. (Quelle: momentphoto/Killig/imago-images-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Wenn ein Tempolimit nahe einer Schule nur an bestimmten Wochentagen gilt, so scheint die Sache klar zu sein. Doch so einfach ist es nicht. Denn was gilt an gesetzlichen Feiertagen unter der Woche?

Verkehrsschilder f├╝r Tempolimits sind oft mit Zusatzzeichen versehen. Wenn diese zum Beispiel "Mo-Fr" und "Schule" anzeigen, so gilt die Geschwindigkeitsbegrenzung immer von Montag bis Freitag ÔÇô und zwar auch an gesetzlichen Feiertagen. Das zeigt ein Urteil des Brandenburgischen Oberlandesgerichts (OLG), auf das der ADAC hinweist.

Am Feiertag geblitzt

Im verhandelten Fall war ein Mann am Karfreitag mit seinem Auto auf einer Stra├če unterwegs. Dort galt Tempo 30. Ein entsprechendes Schild wies auf das Tempolimit hin. Zus├Ątzlich waren aber noch Schilder mit der Aufschrift "Mo.-Fr. 7.00-16.00 Uhr" und "Schule" angebracht.

Der Autofahrer wurde mit 9 km/h zu schnell geblitzt ÔÇô und wehrte sich gegen das Bu├čgeld von 15 Euro. Er argumentierte, die Zusatzschilder stellten einen eindeutigen Zusammenhang zum Schulbetrieb her. Am schulfreien Karfreitag k├Ânne es deshalb kein Tempolimit geben.

Das sah das OLG aber anders. Aus Gr├╝nden der Verkehrssicherheit sei es nicht zul├Ąssig, den Einzelnen dar├╝ber entscheiden zu lassen, ob ein Tempolimit aufgrund der Besonderheiten vor Ort f├╝r Feiertage gilt oder nicht.

Auch das Zusatzschild "Schule" ├Ąndere das nicht. Dieses habe keinen eigenen Regelungsgehalt, sondern sei nur ein Hinweis auf den Grund des Tempolimits. Die Beurteilung, ob Schulen an einzelnen Werktagen wegen Feiertagen, Schulferien, Ausfl├╝gen oder sonstigen Gr├╝nden ge├Âffnet haben oder nicht, k├Ânne nicht Einzelnen ├╝berlassen werden.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Neueste Artikel
F├╝hrerschein vergessen ÔÇô droht nun schon das Gef├Ąngnis?
  • Markus Abrahamczyk
Von Markus Abrahamczyk
ADAC
Auto-Themen

t-online - Nachrichten f├╝r Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Str├Âer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverl├Ąngerung FestnetzVertragsverl├Ąngerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website