NΓ€chster Handymarke droht Verkaufsverbot in Deutschland

Nach einem Patentstreit musste sich bereits der Hersteller Oppo vom deutschen Markt zurΓΌckziehen. Das gleiche Schicksal droht nun einer anderen Marke.
Der Netzwerk-AusrΓΌster Nokia hat ein Patentverfahren gegen den chinesischen Smartphone-Anbieter Vivo gewonnen, der als Folge davon mΓΆglicherweise den Verkauf seiner GerΓ€te in Deutschland stoppen muss. Das Landgericht Mannheim stellte die Verletzung von drei Nokia-Patenten fest, wie das finnische Unternehmen am Mittwoch mitteilte. Vivo bereitet eine Berufung gegen die Entscheidung vor. In der Zwischenzeit werden aber Vorkehrungen getroffen, um den Verkauf der GerΓ€te ΓΌber offizielle KanΓ€le auszusetzen, sagte ein Sprecher.
"Wir haben die Entscheidung des Landgerichts Mannheim mit EnttΓ€uschung zur Kenntnis genommen und haben Vorbereitungen getroffen, den Verkauf und die Vermarktung der betreffenden Produkte ΓΌber die offiziellen KanΓ€le von Vivo Deutschland auszusetzen, falls dies erforderlich ist", erklΓ€rte das Unternehmen gegenΓΌber dem IT-Magazin "heise online".
Γhnliches Schicksal wie Oppo
Nokia hatte zuvor auch Patententscheidungen gegen die mit Vivo verbundenen chinesischen Smartphone-Marken Oppo und OnePlus erzielt. Bei den jetzt betroffenen Patenten geht es um Technologien fΓΌr den Zugang zu Netzen, die zum Teil zum Grundstock von Mobilfunk-Standards gehΓΆren.
Die bisherige Lizenzvereinbarung dazu lief laut Nokia Ende 2021 aus. Das Unternehmen betont, man habe alle mΓΆglichen Schritte fΓΌr eine auΓergerichtliche Einigung unternommen. Vivo hΓ€lt dagegen, Nokia sei der Verpflichtung, eine Lizenz zu fairen, angemessenen Konditionen ohne Diskriminierung anzubieten, nicht nachgekommen.
- Nachrichtenagentur dpa
- heise.de: "Smartphones: Nokias Patentklage erfolgreich β Vivo vor dem Aus?"