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Nokia gewinnt Patentstreit vor Gericht: Vivo droht Oppo-Schicksal


NΓ€chster Handymarke droht Verkaufsverbot in Deutschland

Von dpa
Aktualisiert am 13.04.2023Lesedauer: 1 Min.
WiederholungsklÀger: Es ist nicht das erste Mal, dass Nokia ein Patentverfahren gegen andere Smartphone-Anbieter gewinnt.Vergrâßern des BildesWiederholungsklÀger: Es ist nicht das erste Mal, dass Nokia ein Patentverfahren gegen andere Smartphone-Anbieter gewinnt. (Quelle: Mikko Stig/Lehtikuv/dpa-bilder)
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Nach einem Patentstreit musste sich bereits der Hersteller Oppo vom deutschen Markt zurΓΌckziehen. Das gleiche Schicksal droht nun einer anderen Marke.

Der Netzwerk-AusrΓΌster Nokia hat ein Patentverfahren gegen den chinesischen Smartphone-Anbieter Vivo gewonnen, der als Folge davon mΓΆglicherweise den Verkauf seiner GerΓ€te in Deutschland stoppen muss. Das Landgericht Mannheim stellte die Verletzung von drei Nokia-Patenten fest, wie das finnische Unternehmen am Mittwoch mitteilte. Vivo bereitet eine Berufung gegen die Entscheidung vor. In der Zwischenzeit werden aber Vorkehrungen getroffen, um den Verkauf der GerΓ€te ΓΌber offizielle KanΓ€le auszusetzen, sagte ein Sprecher.

"Wir haben die Entscheidung des Landgerichts Mannheim mit EnttΓ€uschung zur Kenntnis genommen und haben Vorbereitungen getroffen, den Verkauf und die Vermarktung der betreffenden Produkte ΓΌber die offiziellen KanΓ€le von Vivo Deutschland auszusetzen, falls dies erforderlich ist", erklΓ€rte das Unternehmen gegenΓΌber dem IT-Magazin "heise online".

Γ„hnliches Schicksal wie Oppo

Nokia hatte zuvor auch Patententscheidungen gegen die mit Vivo verbundenen chinesischen Smartphone-Marken Oppo und OnePlus erzielt. Bei den jetzt betroffenen Patenten geht es um Technologien fΓΌr den Zugang zu Netzen, die zum Teil zum Grundstock von Mobilfunk-Standards gehΓΆren.

Die bisherige Lizenzvereinbarung dazu lief laut Nokia Ende 2021 aus. Das Unternehmen betont, man habe alle mâglichen Schritte für eine außergerichtliche Einigung unternommen. Vivo hÀlt dagegen, Nokia sei der Verpflichtung, eine Lizenz zu fairen, angemessenen Konditionen ohne Diskriminierung anzubieten, nicht nachgekommen.

Verwendete Quellen
  • Nachrichtenagentur dpa
  • heise.de: "Smartphones: Nokias Patentklage erfolgreich – Vivo vor dem Aus?"
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