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ZDF-Chef fordert höheren Rundfunkbeitrag

Von dpa
Aktualisiert am 27.12.2018Lesedauer: 3 Min.
Thomas Bellut: Der ZDF-Indendant sorgt sich um die QualitÀt der öffentlich-rechtlichen Sender.
Thomas Bellut: Der ZDF-Indendant sorgt sich um die QualitÀt der öffentlich-rechtlichen Sender. (Quelle: Daniel Bockwoldt/dpa-bilder)
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Die Inflation lĂ€sst die Preise fĂŒr viele Alltagsprodukte steigen. Der Rundfunkbeitrag aber liegt seit 2015 bei 17,50 Euro pro Monat. Der ZDF-Intendant warnt vor QualitĂ€tseinbußen, wenn der Beitrag nicht bald erhöht wird.

ZDF-Intendant Thomas Bellut hĂ€lt eine moderate Erhöhung des Rundfunkbeitrags fĂŒr notwendig. Ohne eine Beitragsanpassung sei "das QualitĂ€tsniveau auf keinen Fall zu halten", sagte Bellut im Interview der Deutschen Presse-Agentur. Die Entscheidung darĂŒber liegt allerdings bei den LĂ€ndern. Im GesprĂ€ch ist unter anderem ein Index-Modell, bei dem der Beitrag regelmĂ€ĂŸig an die Inflation angepasst wird.

Seit 2015 werden 17,50 Euro pro Haushalt und Monat fĂ€llig. Damals war der Beitrag erstmals gesenkt worden von zuvor 17,98 Euro. Der Grund fĂŒr die Beitragsreduzierung: Durch die Umstellung von der gerĂ€tebezogenen RundfunkgebĂŒhr auf den haushaltsbezogenen Rundfunkbeitrag waren die Kassen der öffentlichen Anstalten gut gefĂŒllt.

Doch ohne diese RĂŒcklagen liege der tatsĂ€chliche Rundfunkbeitrag nach Ansicht des Intendanten real bereits bei 18,35 Euro. "Das ist also der wirkliche Basiswert. Alles darunter wĂ€re eine klare KĂŒrzung, die nur durch große Einsparungen im Programm erbracht werden könnte."

Die LĂ€nderchefs schieben die Entscheidung vor sich her

Der Rundfunkbeitrag ist bis 2020 festgelegt. Mehrere LĂ€nder wollen ihn an die Entwicklung der Inflationsrate koppeln, statt wie bisher alle vier Jahre neu darĂŒber zu beraten und zu entscheiden. Die LĂ€nderchefs fĂ€llten bei ihrem Treffen Anfang Dezember noch keine Entscheidung. Im FrĂŒhjahr teilen die Sender der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) mit, wie viel Geld sie aus ihrer Sicht fĂŒr die neue Finanzperiode von 2021 bis 2024 brauchen.

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"Unsere KEF-Anmeldung wird bedarfsgerecht und verantwortungsbewusst sein", kĂŒndigte der Intendant an. Er sei optimistisch, dass die LĂ€nder einem KEF-Vorschlag zustimmten, der auf vernĂŒnftigen Anmeldungen der Rundfunkanstalten basiere, sagte der ZDF-Intendant. Darin sollten einerseits die Teuerungsraten berĂŒcksichtigt und andererseits die Sparanstrengungen dokumentiert werden. Er betonte: "Wir arbeiten daran, das vereinbarte Sparprogramm umzusetzen und haben mit der ARD konkrete Schritte der besseren Zusammenarbeit fixiert."

Meldedatenabgleich: Beitragsservice verschickt Millionen Briefe

Unterdessen möchte der Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio herausfinden, wer in Deutschland keinen Rundfunkbeitrag zahlt, obwohl er das mĂŒsste. Zu diesem Zweck hat er seine Daten mit denen der MeldeĂ€mter abgeglichen. Bis Ende Dezember sollen daraufhin rund 2,93 Millionen Menschen Post bekommen haben. In den Schreiben geht es darum, zu klĂ€ren, ob die Adressaten beitragspflichtig sind.

Die Meldebehörden haben ihre Daten mit Stand vom 6. Mai dieses Jahres vollstĂ€ndig an den Beitragsservice geliefert, auch der anschließende Datenabgleich ist inzwischen abgeschlossen, wie die Einrichtung in Köln auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mitteilte.

Das Verschicken der ĂŒbrigen KlĂ€rungsschreiben werde voraussichtlich noch bis Ende MĂ€rz 2019 dauern, so der Sprecher des Beitragsservice, Christian Greuel. Bis dahin sollen insgesamt rund 3,6 Millionen Adressaten Post bekommen haben. Eine erste Prognose zum Erfolg des Meldedatenabgleichs peilt der Beitragsservice fĂŒr FrĂŒhjahr 2019 an. Bislang sind noch keine Informationen dazu bekannt, mit wie viel mehr Geld der Beitragsservice durch den Datenabgleich rechnen kann.

Bei den Angeschriebenen kann es sich um Personen handeln, die vergessen haben, ihre Wohnung zum Rundfunkbeitrag anzumelden oder bei einer Meldebehörde mit einer nicht mehr existierenden Wohnung gemeldet sind.

Auch Menschen, die es versĂ€umt haben, dem Beitragsservice ihre aktuelle Anschrift mitzuteilen oder ihn darĂŒber zu informieren, dass sie in einer Wohnung leben, fĂŒr die bereits ein Mitbewohner zahlt, können darunter sein. Der Beitragsservice empfiehlt den Angeschriebenen, das beigefĂŒgte Antwortformular ausgefĂŒllt an den Beitragsservice zurĂŒckzusenden oder das Onlineformular auf rundfunkbeitrag.de fĂŒr ihre RĂŒckmeldung zu nutzen.

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