Sie sind hier: Home > Digital >

Netzaktivisten äußern Kritik an Polizei-Aktion

Betroffene sind nicht Verdächtige  

Hausdurchsuchungen bei Netzaktivisten

04.07.2018, 15:28 Uhr | dpa

Netzaktivisten äußern Kritik an Polizei-Aktion. Blaulicht (Symbolbild): Hausdurchsuchungen wegen eines "Reiseführers für Krawalltouristen". (Quelle: imago/cdn_ton)

Blaulicht (Symbolbild): Hausdurchsuchungen wegen eines "Reiseführers für Krawalltouristen". (Quelle: cdn_ton/imago)

Polizisten haben in mehreren deutschen Städten Vereinsräume und Wohnungen von Netzaktivisten durchsucht. Dabei galten die Betroffenen nicht als Verdächtige.

Die Strafverfolgungsbehörden in Bayern haben in mehreren Städten in Deutschland Vereinsräume und Wohnungen von Netzaktivisten durchsuchen lassen. Die Generalstaatsanwaltschaft München bestätigte am Mittwoch einen entsprechenden Bericht von "Spiegel Online".

Mit der Durchsuchung habe man die Identität der Personen feststellen wollen, die für die Veröffentlichung eines "Reiseführers für Krawalltouristen" im Internet verantwortlich seien. In dem Dokument war zu gewalttätigen Protesten gegen den AfD-Parteitag in Augsburg aufgerufen worden. Den Unbekannten werde vorgeworfen, öffentlich zu einer Straftat aufgefordert zu haben.

Betroffenen sind nicht die Verdächtigen

Im Rahmen dieser Ermittlungen wurden bereits am 20. Juni die Räume des Dresdner Vereins "Zwiebelfreunde" und die Wohnungen von Vorstandsmitgliedern in Berlin, Dresden, Augsburg und Jena durchsucht. "Die von der Durchsuchung betroffenen Personen sind der genannten Straftaten nicht verdächtig", erklärte der Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft weiter.

Der Verein "Zwiebelfreunde" fördert seit Jahren das anonyme Netzwerk Tor, in dem man seine Spuren im Netz verschleiern kann. Außerdem sammelt der Verein Spenden für das amerikanische Technik-Kollektiv "RiseUp", das unter anderen anonyme E-Mail-Konten anbietet. Die Autoren der Kampfschrift und eines dazugehörigen Blogs hatten eine "RiseUp"-Adresse verwendet.

"Extrem übergriffig und unverhältnismäßig"

Der Chaos Computer Club, dessen Räumlichkeiten in Ausgburg ebenfalls durchsucht wurden, erklärte, die Staatsanwaltschaft München gehe offenbar von der falschen Annahme aus, dass jeder, der auch nur am Rande mit "RiseUp" in Verbindung stehe, Informationen über jedes dort registrierte E-Mail-Konto zur Verfügung stellen könne.

Ein Vorstand des Vereins "Zwiebelfreunde", Jens Kubieziel, kritisierte die Polizeiaktion in einem Interview mit dem Portal netzpolitik.org scharf: "Ich empfand das Vorgehen als extrem übergriffig und unverhältnismäßig. Denn schon ein einfacher Anruf oder Besuch eines Polizisten hätte die Lage schnell aufklären können."

Beschlagnahmte Daten werden ausgewertet

Der Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft sagte, bei den Durchsuchungen seien "diverse Datenträger, elektronische Geräte und schriftliche Unterlagen" beschlagnahmt worden. Diese würden nun ausgewertet. "Eine Aussage zur Dauer der Auswertung ist nicht möglich."

Keine Digital-News mehr verpassen: Abonnieren Sie unseren Kanal bei Facebook oder Twitter.

Die Proteste von etwa 5.000 AfD-Gegnern rund um den weiträumig abgesperrten Parteitag in der Messe Augsburg blieben am Samstag weitgehend friedlich.

Verwendete Quellen:
  • dpa

Liebe Leserinnen und Leser,

Leider können wir Ihnen nicht zu  allen Artikeln einen Kommentarbereich zur Verfügung stellen. Mehr dazu erfahren Sie in der Stellungnahme der Chefredaktion.

Eine Übersicht der aktuellen Leserdebatten finden Sie hier.

Gerne können Sie auch auf Facebook und Twitter zu unseren Artikeln diskutieren.

Ihr Community-Team

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Anzeige
Kuschelweich und warm! Jetzt Strick-Trends shoppen!
bei MADELEINE
Klingelbonprix.detchibo.deCECILStreet OneLIDLBabistadouglas.deBAUR
Mehr zum Thema
Sie sind hier: Home > Digital

shopping-portal
Das Unternehmen
  • Ströer Digital Publishing GmbH
  • Unternehmen
  • Jobs & Karriere
  • Presse
Weiteres
Netzwerk & Partner
  • Stayfriends
  • Erotik
  • Routenplaner
  • Horoskope
  • billiger.de
  • t-online.de Browser
  • Das Örtliche
  • DasTelefonbuch
  • Erotic Lounge
  • giga.de
  • desired.de
  • kino.de
  • Statista
Telekom Tarife
  • DSL
  • Telefonieren
  • Magenta TV
  • Mobilfunk-Tarife
  • Datentarife
  • Prepaid-Tarife
  • Magenta EINS
Telekom Produkte
  • Kundencenter
  • Magenta SmartHome
  • Telekom Sport
  • Freemail
  • Telekom Mail
  • Sicherheitspaket
  • Vertragsverlängerung Festnetz
  • Vertragsverlängerung Mobilfunk
  • Hilfe
© Ströer Digital Publishing GmbH 2018