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Instagram hat Info-Pflicht bei Fake-Account

Von dpa
09.06.2022Lesedauer: 2 Min.
Werden auf Social Media Pers├Ânlichkeitsrechte verletzt, m├╝ssen Plattformbetreiber die Opfer weitgehend unterst├╝tzen, wie ein Urteil des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts zeigt.
Werden auf Social Media Pers├Ânlichkeitsrechte verletzt, m├╝ssen Plattformbetreiber die Opfer weitgehend unterst├╝tzen, wie ein Urteil des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts zeigt. (Quelle: Catherine Waibel/dpa-tmn./dpa)
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Schleswig (dpa/tmn) - Soziale Netzwerke sind verpflichtet, die zu einem Konto geh├Ârenden Kontaktinformationen herauszugeben, wenn ├╝ber das Konto Pers├Ânlichkeitsrechte strafrechtlich relevant verletzt worden sind. Das geht aus einem Urteil (Az.: 9 Wx 23/21) des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts hervor, auf das der Deutsche Anwaltverein (DAV) hinweist.

In dem Fall hatten Unbekannte ein Konto auf Instagram er├Âffnet. Und zwar mit einem Nutzernamen, der den Vornamen der sp├Ąteren Kl├Ągerin enthielt sowie die Angabe "wurde gehackt". Dort wurden Fotos hochgeladen, die die nur mit Unterw├Ąsche bekleidete junge Frau zeigten, allerdings mit einem durch ein Smartphone verdecktem Gesicht. Die Beschreibungen zu den Beitr├Ągen erweckten den Eindruck, dass die Frau an einer Vielzahl sexueller Kontakte interessiert sei.

Sperrung ja, Kontaktdaten nein?

Nachdem die Frau von anderen Nutzerinnen und Nutzern erkannt und auf die Instagram-Beitr├Ąge hin angesprochen worden war, meldete sie den Fake-Account bei Instagram und forderte zugleich die Herausgabe der zum Konto geh├Ârenden Kontaktinformationen. Daraufhin sperrte Instagram zwar das Konto, lehnte aber eine Auskunft ├╝ber die geforderten Daten ab.

Im folgenden Rechtsstreit bekam Instagram vor dem Landgericht zun├Ąchst Recht. Das Oberlandesgericht entschied dann aber im Sinne der Kl├Ągerin: Instagram m├╝sse den Namen, die E-Mail-Adresse und die Telefonnummer, die zum Konto geh├Âren, herausgeben.

Absolut gesch├╝tzte Rechte verletzt

Die Kl├Ągerin habe gegen├╝ber Instagram als Plattformbetreiber einen solchen Auskunftsanspruch. Die Informationen seien zur Durchsetzung zivilrechtlicher Anspr├╝che wegen der Verletzung absolut gesch├╝tzter Rechte aufgrund rechtswidriger Inhalte erforderlich.

Durch das Erstellen des Fake-Accounts und das Hochladen der Fotos nebst Kommentaren werde "der soziale Geltungswert der Antragstellerin gemindert". Dies stelle eine Beleidigung dar. Um ihre Rechte gegen├╝ber den unbekannten Erstellerinnen oder Erstellern zivilrechtlich geltend machen zu k├Ânnen, sei die Kl├Ągerin auf die Auskunft des Plattformbetreibers angewiesen.

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