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Hass-Kommentare: Facebook droht Milliardenstrafe

Von t-online, sha

Aktualisiert am 26.01.2022Lesedauer: 2 Min.
Das Logo von Meta, der neuen Dachmarke des Facebook-Konzerns.
Das Logo von Meta, der neuen Dachmarke des Facebook-Konzerns. (Quelle: Tony Avelar/AP/dpa./dpa)
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EU-Kommissar Thierry Breton hat dem Facebook-Konzern Meta mit Konsequenzen gedroht, sollte es nicht nachdr├╝cklich gegen Hass-Postings vorgehen. Auf das Unternehmen k├Ânnte eine Milliardenstrafe zukommen.

Der franz├Âsische EU-Kommissar Thierry Breton hat ein h├Ąrteres Vorgehen gegen den Facebook-Konzern Meta beim L├Âschen von Hass-Nachrichten angek├╝ndigt. Der Bild Zeitung sagte Breton: Wenn sich das Unternehmen nicht an Regeln halte, "werden sie bis zu 10 Prozent ihrer Ums├Ątze als Strafe abgeben m├╝ssen". Bei Facebook w├Ąren das vier bis f├╝nf Milliarden Euro, hei├čt es.

Dass Internet werde immer noch als rechtsfreier Raum missverstanden, so Breton weiter. Es m├╝sse klar sein, dass beleidigende oder antisemitische Meinungen auch im Netz nicht verbreitet werden d├╝rfen. Deshalb forderte Breton auch im Internet die gleichen Strafen wie offline.

Der deutsche EU-Abgeordnete Markus Ferber unterst├╝tzt Breton. Der Bild-Zeitung sagte er: "Der Social-Media-Anbieter kommt seiner Verpflichtung zur Bek├Ąmpfung von Hass und Hetze im Netz nicht nach. Der Fall schreit nach einer empfindlichen Strafe von wenigstens 100 Mio. Euro."

Facebook trickst beim L├Âschen

Eigentlich sollten soziale Netzwerke wie Facebook Hasskommentare l├Âschen, wenn Nutzer sie melden. Eine Recherche der "S├╝ddeutschen Zeitung" zeigte k├╝rzlich, dass auf Facebook jeder sechste gemeldete Hasskommentar stehen bleibt. Au├čerdem verwende das Unternehmen beim L├Âschen Tricks, um gesetzlichen Vorgaben zu entgehen.

Hierzulande m├╝ssen Plattformen laut dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), auch Facebook-Gesetz genannt, offensichtlich rechtswidrige Inhalte innerhalb von 24 Stunden l├Âschen und Nutzer ├╝ber die Entscheidung informieren. Des Weiteren m├╝ssen Anbieter, die im Jahr mehr als 100 Beschwerden erhalten, einen Transparenzbericht erstellen.

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Das Bundesjustizministeriums hatte durch die Versch├Ąrfung des NetzDG im Sommer 2021 mit 150.000 zus├Ątzlichen Ermittlungsverfahren pro Jahr gerechnet.

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