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Mecklenburg-Vorpommern soll auf Microsoft verzichten

Von t-online, jnm

18.03.2021Lesedauer: 2 Min.
Microsoft-Logo: Programme des Unternehmens d├╝rften wom├Âglich bald in Mecklenburg-Vorpommern nicht mehr eingesetzt werden
Microsoft-Logo: Programme des Unternehmens d├╝rften wom├Âglich bald in Mecklenburg-Vorpommern nicht mehr eingesetzt werden (Quelle: Future Image/imago-images-bilder)
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Der Landesdatenschutzbeauftragte von Mecklenburg-Vorpommern sieht bei vielen Programmen, unter anderem von Microsoft, Datenschutzprobleme. Das Land m├╝sse auf DSGVO-konforme Alternativen Umsteigen, so die Forderung.

Die Datenschutzgrundverordnung, kurz DSGVO, hat die Regeln daf├╝r, wie Unternehmen und Beh├Ârden mit personenbezogenen Daten in Deutschland umgehen d├╝rfen, empfindlich versch├Ąrft.

Im vergangenen Sommer wurde nun im Zusammenhang mit Facebook das Datenschutzabkommen "Privacy Shield" zwischen USA und EU vom Europ├Ąischen Gerichtshof gekippt. Das wirft insbesondere im Zusammenhang mit Software und Webanwendungen aus den USA seitdem viele Fragen hinsichtlich des Datenschutzes auf.

F├╝r den Landesdatenschutzbeauftragten von Mecklenburg-Vorpommern ist die Angelegenheit allerdings klar: Da viele beliebte Programme von Microsoft und weiteren Anbieten Serververbindungen in die USA herstellen und dabei personenbezogene Daten ├╝bermitteln, k├Ânnten diese so nicht weiter genutzt werden. "F├╝r diese Datenabfl├╝sse gibt es keine hinreichende Rechtsgrundlage", schreibt der Landesdatenschutzbeauftragte Heinz M├╝ller in einer Pressemitteilung. Betroffen w├Ąren neben Office- und Video-Konferenz-Programmen vermutlich auch Windows-Installationen.

Beh├Ârde fordert Umstieg auf Open-Source-Produkte

Vereinfacht gibt es aus Sicht der Datensch├╝tzer nun nur zwei L├Âsungen. Kann die ├ťbermittlung personenbezogener Daten nicht abgestellt werden, dann m├╝ssen die Daten entweder verschl├╝sselt oder anonymisiert werden ÔÇô oder eben andere, DSGVO-konforme Programme genutzt werden.

Mit ├änderungen seitens der gro├čen Softwarehersteller rechnet man in der Beh├Ârde offenbar nicht, da die Probleme im Prinzip seit 2015 bestehen w├╝rden, sich seitdem aber nichts getan habe. "Da sich die gro├čen Anbieter in dieser Hinsicht nicht zu bewegen scheinen, bleibt letztlich nur der R├╝ckgriff auf Open-Source-Produkte, um den Datenschutz und auch die digitale Souver├Ąnit├Ąt der Landesregierung zu wahrenÔÇť, folgert M├╝ller.

F├╝r ├Âffentliche Einrichtungen und Beh├Ârden k├Ânnte das eine erhebliche Umstellung bedeuten, sollten sich Landesrechnungshof und der Landesbeauftragte f├╝r Datenschutz mit dieser Forderung durchsetzen.

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