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Giffey: Kommission hat Hürden für 5500 Wohnungen abgeräumt

Von dpa
Aktualisiert am 16.06.2022Lesedauer: 2 Min.
Franziska Giffey (SPD), Regierende Bürgermeisterin von Berlin, auf einer Pressekonferenz (Symbolbild): Autofreie Stadtteile sieht sie als Herausforderung.
Franziska Giffey (SPD), Regierende Bürgermeisterin von Berlin, nimmt an einer Pressekonferenz teil. (Quelle: Michael Kappeler/dpa-bilder)
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Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) hat sich über die bisherige Arbeit der neuen Senatskommission Wohnungsbau zufrieden geäußert. Durch die Absprachen und Entscheidungen in der Kommission seien innerhalb der ersten beiden Monate die Hürden aus dem Weg geräumt worden, um den Bau von gut 5500 Wohnungen zu ermöglichen, sagte Giffey am Dienstag nach einer Sitzung des Senats. Bei den Bauprojekten hatte es zuvor aus unterschiedlichen Gründen zum Teil seit längerer Zeit gehakt, obwohl der Senat beim Neubau erklärtermaßen deutlich schneller werden will.

Die Kommission soll ihre Arbeit wie geplant fortsetzen. "Wir bringen die Dinge im Monatsrhythmus auf die Tagesordnung", sagte Giffey. Die Kommission hat nach Senatsangaben das Ziel, wichtige Wohnungsbauvorhaben durch ressortübergreifende Absprachen und entsprechende politische Entscheidungen zu beschleunigen. Der Senator für Stadtentwicklung und Bauen, Andreas Geisel (SPD), sagte, nicht jedes objektiv bestehende Problem von fehlenden Verkehrsanbindungen bis artenschutzrechtlichen Fragen lasse sich auf diese Weise lösen. Der Ansatz sei aber richtig.

Geisel zog ebenfalls eine positive Bilanz der bisherigen Ergebnisse. Das Instrument funktioniere, lautete sein Fazit. Im Rahmen der bisherigen Arbeit der Kommission seien eine Reihe von Einzelproblemen gelöst worden. Dabei hätten insbesondere zwei große Neubauvorhaben mit zusammen rund 5000 geplanten Wohnungen im Mittelpunkt gestanden, die Gehrenseehöfe in Lichtenberg und das Neue Gartenfeld in Spandau.

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In dem Bezirk ganz im Westen Berlins sollen 3700 neue Wohnungen entstehen. "Drei Jahre ist dieses Vorhaben jetzt nicht bewegt worden wegen verschiedenster Probleme", sagte Geisel. "Und diese Probleme sind jetzt abgeräumt worden." Dabei ging es zum einen um Entscheidungen zum Brückenbau, aber auch um Denkmalschutzfragen und um die Verträglichkeit von Wohnungen mit dem bestehenden Gewerbegebiet, wie Geisel erläuterte.

Der Senator sagte, die Kommission habe bisher acht Bauprojekte in allen Teilen Berlins abgearbeitet - von insgesamt 106, bei denen es Probleme mit der Umsetzung gibt. Wichtig sei eine Kultur des Möglichmachens, so Geisel. Es gebe immer wieder Gründe, warum etwas nicht gehe. Es seien aber Lösungen gefragt, keine Bedenkenträgereien.

Die Senatskommission hatte am Dienstagvormittag zum dritten Mal getagt. Seit ihrem Start im April seien zahlreiche Entscheidungen getroffen worden, um Bauprojekte zu beschleunigen, unter anderem zu zeitlichen Abläufen, zum Umgang mit Altlasten oder zur Begrenzung des Straßenraums zugunsten des Wohnungsbaus.

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