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Kandidaten-Chaos bei Berlin-Wahl 2023

Von t-online, ads

07.01.2023Lesedauer: 2 Min.
Wahlzettel für die Berliner (Symbolfoto): Wer sich mit den Kandidierenden auskennt, könnte sich am Wahltag wundern.
Wahlzettel für Berlin (Symbolfoto): Wer sich mit den Kandidierenden auskennt, könnte sich am Wahltag wundern. (Quelle: Imago)
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Wegen zahlreichen Pannen wird die Berlin-Wahl 2021 wiederholt – zumindest, was die Kandidierenden angeht. Das sorgt für merkwürdige Listenplätze.

Im Februar heißt es in der Hauptstadt: Alle zurück an die Wahlurnen. Doch damit die Wahl auch wirklich wiederholt werden kann, müssen alle Kandidierenden zurück auf ihre Listenplätze – selbst wenn sie inzwischen die Partei gewechselt haben.

Einem Bericht der "Zeit" zufolge treten bei der Wiederholung der Pannen-Wahl von 2021 zwei "falsche" Grüne an. Ingrid Bertermann, inzwischen Geschäftsführerin der Linken-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Berlin-Mitte, steigt in der anstehenden Wahl auf Listenplatz 17 für die Grünen in den Ring. Ähnlich sieht es bei Elmas Wieczorek-Hahn aus: Sie ist mittlerweile fraktionslos und führt dennoch die Liste der Grünen in Berlin-Spandau an.

Ziehen die "falschen" Grünen ins Parlament ein?

Das Problem: Die beiden Politikerinnen waren kurz nach der Wahl aus der Partei ausgetreten. Weil jetzt alles wieder so sein muss, wie bei der Original-Wahl müssen sie, wenn sie ins Parlament einziehen wollen, trotzdem ihre Listenplätze bei den Grünen behalten.

Für die "falschen" Grünen bedeutet das: Sollten sie gewählt werden, dürfen sie ihre Mandate voraussichtlich tatsächlich annehmen. Das erklären die Landeswahlleitung und die Berliner Innenverwaltung auf Anfrage von "Zeit Online". Die Grünen sind damit alles andere als einverstanden.

Grüne: "Vertrauen in demokratische Prozesse sowieso schon angeknackst"

"Das Vertrauen in die demokratischen Prozesse ist nach dem Wahlchaos in Berlin sowieso schon angeknackst", erklärt Lara Liese, Grünenkreisvorstand in Mitte, "Zeit Online". Nun zwinge das Wahlrecht zu Kandidaturen, "die man niemandem erklären kann". Das schade dem Ansehen von Wahlen in der Stadt noch mehr.

Nach den zahlreichen Pannen bei der ursprünglichen Wahl 2021 scheint auch die Wiederholung unter einem schlechten Stern zu stehen: Schon vor dem Wahltermin kam es wegen inkorrekter Wahlbenachrichtigungen zu Verwirrung über das korrekte Datum. Im September 2021 war gleichzeitig über den Bundestag, das Abgeordnetenhaus, die zwölf Bezirksparlamente und einen Volksentscheid abgestimmt worden.

Es kam zu massiven Problemen bei der Organisation: Wahlzettel fehlten, Menschen warteten Stunden vor den Wahllokalen und noch nach Wahlschluss wurden Stimmen abgegeben. Mitte November hatte das Landesverfassungsgericht die Wahl daher für komplett ungültig erklärt.

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Verwendete Quellen
  • "Zeit Online": "Frau Bertermann kandidiert jetzt für die falsche Partei"
  • Eigene Recherche
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