Wahl in Berlin: Nächste Panne! SPD postet falsches Datum

Rund einen Monat vor der tatsächlichen Wiederholung sorgt die Berlin-Wahl für Verwirrung – offenbar selbst bei der derzeit regierenden SPD.

Nach einer ersten Panne in der offiziellen Wahlbenachrichtigung hat sich die derzeitige Regierungspartei in Berlin offenbar durcheinanderbringen lassen. In einem Tweet verkündete die SPD, dass die Briefwahl eröffnet sei – und datierte den zweiten Anlauf der Pannen-Wahl einfach neu.

"Am 12. November werden das Abgeordnetenhaus und die Bezirksparlamente im Rahmen der Nachwahl erneut gewählt – doch bereits jetzt schon kannst Du Deine Stimme abgeben!", heißt es in einem Tweet der SPD-Fraktion Berlin, den Berliner CDU-Generalsekretär Stefan Evers in einem Foto auf seinem Account verewigt hatte.

SPD gesellt sich mit Panne zu Landeswahlamt

"Wer SPD wählen will, soll das gern am 12. November tun", kommentierte der Wahl-Kontrahent süffisant. Denn die Wiederholung der Berlin-Wahl, die sich im vergangenen Jahr durch zahlreiche Pannen den Namen "Pannen-Wahl" gemacht hatte, findet eigentlich schon am 12. Februar statt. Der Tweet der SPD ist inzwischen nicht mehr auffindbar. Dabei ist die Partei nicht allein mit ihrer Datums-Panne.

Mehrere Wahllokale sind geschlossen, um volle Kapazitäten für die Wahlvorbereitung zu haben – dennoch ist bereits in den offiziellen Wahlbenachrichtigungen ein Fehler beim Datum unterlaufen. Zusätzlich zum 12. Februar wurde im englischsprachigen Teil des Zettels der 12. September 2023 genannt. Mehr dazu lesen Sie hier.

Das Datumschaos lässt jetzt schon Erinnerungen an die Original-Wahl 2021 wach werden: Im September 2021 waren gleichzeitig der Bundestag, das Abgeordnetenhaus und die zwölf Bezirksparlamente gewählt worden und ein Volksentscheid zur Abstimmung gestellt.

Es kam zu massiven Problemen bei der Organisation, wie zum Fehlen von Wahlzetteln, stundenlangen Wartezeiten vor den Wahllokalen und Stimmenabgaben nach dem eigentlichen Schluss. Das Landesverfassungsgericht hatte deshalb Mitte November eine komplette Wahlwiederholung beschlossen.