Wahl in Berlin: Erste Panne auf Wahlbenachrichtigung – Wahlleitung reagiert

Es geht wieder los: Bei der Wiederholung der Berlin-Wahl hat die Hauptstadt ihre erste Panne. Die Wahlleitung reagiert.

Die im Februar anstehende Wiederholung der Berlin-Wahl erlebt ihre erste Panne – sie findet sich auf der Wahlbenachrichtigung für eben die Abstimmung, die es in der Hauptstadt nur geben muss, weil es zu zahlreichen Pannen bei der ursprünglichen Wahl gekommen war.

Wie zunächst der "Berliner Zeitung" aufgefallen war, befindet sich auf der Wahlbenachrichtigung, die in diesen Tagen an die Berliner auf Deutsch und Englisch verschickt wird, ein entscheidender Fehler. Darauf werden nämlich auf der englischsprachigen Seite zwei verschiedene Daten für die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) genannt: einmal der 12. Februar 2023 und einmal der 12. September 2023.

Richtig ist im Übrigen nur der 12. Februar 2023. Der Zeitung bestätigte eine Mitarbeiterin der Wahlleitung, dass es sich dabei tatsächlich um einen Fehler handelt. Mehrere Berliner Wähler hätten deshalb bereits angerufen. Ob der Fehldruck Auswirkungen auf die Gültigkeit der anstehenden Wahl haben könnte, war am Mittwochabend unklar.

Wahlpanne in Berlin: Landeswahlleitung sieht "ärgerlichen Fehler"

Landeswahlleiter Stefan Bröchler räumte die Panne dem Bericht zufolge ein, und sprach von einem "ärgerlichen Fehler", den man korrigieren wolle. Er hatte sich zunächst noch zuversichtlich gezeigt, dass es keine neue Pannenserie geben würde.

CDU-Generalsekretär Stefan Evers wird zudem mit den Worten zitiert: "Bei allem englischen Humor: Das ist ein gefährliches Vorzeichen der gleichen Nachlässigkeit, mit der schon die letzte Wahl vom Senat vor die Wand gefahren wurde."

Rückblick auf die Pannen-Erfahrungen der Berliner: Am 26. September 2021 wurden in Zeiten der Corona-Pandemie in Berlin der Bundestag, das Abgeordnetenhaus und die zwölf Bezirksparlamente neu gewählt. Hinzu kam ein Volksentscheid zur Enteignung großer Wohnungskonzerne.

Nebenher lief außerdem der Berlin-Marathon. Folge dieser Ballung und schlechter Vorbereitung waren Pannen und massive organisatorische Probleme. Dazu zählten nach Feststellung des Berliner Verfassungsgerichts falsche, fehlende oder eilig kopierte Stimmzettel, zu wenige Wahlurnen und lange Schlangen mit teils stundenlangen Wartezeiten. In etwa der Hälfte der 2.256 Wahllokale stimmten Menschen noch nach der offiziellen Schließungszeit um 18 Uhr ab.