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Berlin: RBB verlangt Geld von zwei Ex-Direktoren zurück


Arbeitsgericht: RBB fordert Geld von zwei Ex-Direktoren zurück

Von dpa
Aktualisiert am 04.05.2023Lesedauer: 2 Min.
Blick auf RBB-Funkhaus (Archivbild): Der Sender möchte nun Geld von der ehemaligen Chefetage zurück.Vergrößern des BildesBlick auf RBB-Funkhaus (Archivbild): Der Sender möchte nun Geld von der ehemaligen Chefetage zurück. (Quelle: Chromorange/imago images)
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Neuigkeiten beim krisengebeutelten RBB: Der Sender verlangt laut eines Gerichtes Geld von ehemaligen Direktoren.

Der krisengebeutelte ARD-Sender RBB verlangt nach Gerichtsangaben Geld von zwei seiner früheren Direktoren zurück. Das Arbeitsgericht Berlin teilte am Mittwoch auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit, der öffentlich-rechtliche Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) fordere "Rückzahlung der aus seiner Sicht sittenwidrig vereinbarten und ohne rechtlichen Grund gezahlten Zulagen (jeweils über einen 13 Monate umfassenden Zeitraum)".

In einem der Fälle soll eine Zulage für den Vorsitz der Finanzkommission der ARD gezahlt worden sein, im anderen Fall eine für die Sitzungsleitung bei Treffen der ARD-Direktoren in der Produktions- und Technikkommission, wie es weiter vom Gericht hieß.

Von den Direktoren ist niemand mehr im Amt

Es handele sich um den früheren Verwaltungsdirektor sowie den Ex-Betriebsdirektor. Beide klagen bereits vor demselben Gericht gegen ihre außerordentlichen Kündigungen. Gütetermine hatten kein Ergebnis gebracht. Beim RBB handelt es sich um eine sogenannte Widerklage, die direkt Bezug auf die Klagen nimmt.

Der RBB teilte auf Anfrage mit: "Bitte haben Sie Verständnis, dass wir uns zu laufenden juristischen Auseinandersetzungen nicht äußern." Außerdem hieß es: "Der RBB hat in allen Fällen gezahlter ARD-Zulagen geprüft, ob eine Rückforderung der geleisteten Zahlungen Aussicht auf Erfolg hat. Wo das der Fall ist, werden entsprechende Rückforderungen ausgesprochen bzw. werden diese Leistungen gerichtlich zurückgefordert." Man könne nicht weiter ins Detail gehen.

Von der früheren Direktorenriege beim RBB ist niemand mehr im Amt. Es gab zum Teil außerordentliche Kündigungen. Hintergrund ist auch die RBB-Affäre. Im Sommer 2022 kamen Vorwürfe der Vetternwirtschaft und der Verschwendung gegen die fristlos entlassene Intendantin Patricia Schlesinger und den zurückgetretenen Chefaufseher Wolf-Dieter Wolf auf. Beide wiesen Vorwürfe zurück. Es gerieten auch die Personalpolitik und umstrittene Zulagen und Boni für Führungskräfte in den Fokus.

Verwendete Quellen
  • Nachrichtenagentur dpa
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