"Ich möchte nicht, dass sie der Frau weh tun!" Schwere Vorwürfe: Aufnahmen sollen Polizei-Folter zeigen
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Die "Letzte Generation" beschuldigt die Polizei, Aktivisten in Berlin systematisch Schmerzen zufügen. Mehrere Videos sollen die Vorwürfe stützen.
Zwei Polizisten haben einen jungen Mann fest im Griff, wollen ihn von der Straße zerren. Der Aktivist schreit laut auf, wohl vor Schmerzen. Szenen wie diese haben sich in Berlin in den vergangenen Wochen mehrfach zugetragen. Das zeigt Videomaterial, das die "Letzte Generation" gesammelt und der Presse zur Verfügung gestellt hat.
Die Aktivisten erheben schwere Vorwürfe: Die Anwendung sogenannter "Schmerzgriffe" seitens der Polizei habe weiter zugenommen. Die Methoden würden systematisch eingesetzt und seien nicht verhältnismäßig. Das entspreche der Definition von Folter, wie Marion Fabian, Sprecherin der "Letzten Generation", mitteilt.
Einzelne Szenen, die die Klimaaktivisten in den sozialen Medien teilten, heizten die Debatte über den Einsatz solcher Griffe oder das Drücken schmerzhafter Punkte während des Einsatzes bei Straßenblockaden zuletzt erneut an.
Videotranskript lesen
Szenen wie diese haben die Klimaaktivisten der “Letzten Generation” laut eigener Aussage zuletzt öfter erlebt. All diese Aufnahmen stammen aus den vergangenen zwei Wochen.
Ihr Vorwurf an die Berliner Polizei: Folter. Den Aktivisten würden systematisch Schmerzen zugefügt, obwohl die Personen auch einfach weggetragen werden könnten.
“Hab gesagt, dass das Folter ist”
Die Aktivisten erleben dabei zwei verschiedene Methoden:
Das schmerzhafte Überdehnen von Handgelenken
oder das Drücken von Schmerzpunkten im Gesicht oder am Hals.
Die Berliner Polizei teilt mit, dass die Beamten grundsätzlich keine Techniken anwenden würden, die eine Schmerzerzeugung zum Ziel hätten. Gewählte Maßnahmen hingen vom Einzelfall ab. Zunächst würden möglichst milde Mittel eingesetzt, Maßnahmen auch immer erst angedroht werden.
Mehrere Videos, die die “Letzte Generation” gedreht hat, zeigen auch: Nicht alle Zeugen sind mit dem Vorgehen der Polizei zufrieden.
Die Gesetzesgrundlage in Berlin regelt zwar auch den Einsatz von körperlicher Gewalt seitens der Polizei. Von Schmerzgriffen oder Schmerzpunkten ist darin aber nicht die Rede.
Neue Videos, die bisher nicht veröffentlicht wurden, was die Polizei dazu sagt und wie einige Augenzeugen auf das Eingreifen der Beamten reagierten, sehen Sie im Video oben oder wenn Sie hier klicken.
- Videomaterial und Informationen der "Letzten Generation"
- Eigene Recherche
- rbb.de: Wann Polizisten Gewalt anwenden dürfen - und wann nicht
- gesetze.berlin.de: Gesetz über die Anwendung unmittelbaren Zwangesbei der Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Landes Berlin
