Berlin | Erhöhung der Diäten: Abgeordnete bekommen ab Januar mehr Geld

Zum kommenden Jahr sollen die Bezüge der Mitglieder von Berlins Abgeordnetenhaus steigen. Der Aufschlag fällt offenbar üppig aus.

Die Berliner Abgeordneten erhalten ab Januar kommenden Jahres mehr Geld für ihre Arbeit. Das berichtete als erstes der "Tagesspiegel". Demnach erhält jedes einzelne Mitglied von Berlins Abgeordnetenhaus statt der bisherigen 6.910 Euro dann 7.249 Euro brutto im Monat. Das würde eine Erhöhung der Diäten um 4,9 Prozent bedeuten.

Darüber habe die Abgeordnetenhausverwaltung die Mitglieder des Landesparlaments bereits am Freitag in einem Schreiben informiert. Das Schreiben liegt dem "Tagesspiegel" eigenen Angaben zufolge vor.

Zudem werde die den Berliner Abgeordneten zustehende allgemeine Kostenpauschale um 4,2 Prozent erhöht. Satt der aktuellen 3.055 Euro pro Monat gebe es ab dem kommenden Jahr 3.184 Euro. Die Kostenpauschale ist laut des Berliner Abgeordnetenhauses für Schreibarbeiten, Porto, Telefon, Fahrtkosten sowie für die Unterhaltung eines Büros außerhalb des Abgeordnetenhauses bestimmt.

Mehr Geld auch für die Beschäftigung von Mitarbeitern

Mehr Geld wird es laut "Tagesspiegel" auch für die Beschäftigung von Mitarbeitern durch Abgeordnete geben. Bei einer Beschäftigung von bis zu vier Personen werde ein Abgeordnetenhausmitglied ab dem kommenden Jahr 7.325 statt bisher 7.125 Euro kassieren.

Die Bezüge der Berliner Abgeordneten sollen diesen ermöglichen, ihr Mandat unabhängig ausüben zu können: "Die Abgeordneten erhalten eine der Bedeutung ihres Amtes angemessene Entschädigung (sogenannte Diät), die es ihnen ermöglichen soll, als Vertreter aller Berliner frei von wirtschaftlichen Zwängen zu wirken", heißt es auf der Website des Landesparlaments.