Berlin Michael Müller: Frauenquote war und ist richtig

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat seine Meinung zur Frauenquote geändert. Er sei bei ihrer Einführung in seiner Partei dagegen gewesen, sagte er dem Nachrichtenportal "Zeit Online" (Freitag). "Und heute muss man eindeutig sagen: Ich habe mich damals geirrt."
Es sei wichtig, innerparteiliche Strukturen zu schaffen, die einen gleichberechtigten Wettbewerb ermöglichten. Dazu sei die Quote ein entscheidendes Mittel. "Ohne Quote hätten wir nie erreicht, dass wir jetzt mindestens 40 Prozent Frauen in Parlamenten, Ämtern und Mandaten haben", sagte Müller. "Die Quote war und ist richtig."
In der SPD gilt seit 1988 eine Geschlechterquote. Danach müssen Frauen und Männer jeweils zu einem bestimmten Anteil in allen Parteifunktionen und auf Wahllisten vertreten sein. Bis 1994 lag dieser Anteil bei 33 Prozent, danach erhöhte die Partei ihn auf 40 Prozent. In der neuen SPD-Bundestagsfraktion sind Frauen mit knapp 42 Prozent vertreten.
Müller ist als Regierender Bürgermeister noch im Amt, bis sein Nachfolger oder seine Nachfolgerin gewählt ist. Derzeit führen SPD, Grüne und Linke in Berlin Koalitionsverhandlungen. Müller ist nicht wieder als Spitzenkandidat der SPD angetreten, stattdessen hat er erfolgreich für den Bundestag kandidiert.