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Schiedsgericht sperrt AfD-Abgeordneten von Ämtern

Von dpa
10.09.2020Lesedauer: 2 Min.
Frank Magnitz
Der Bremer AfD-Bundestagsabgeordnete Frank Magnitz darf ein Jahr lang in seiner Partei kein Amt mehr aus├╝ben. (Quelle: Carmen Jaspersen/dpa/Archivbild/dpa-bilder)
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Der Bremer AfD-Bundestagsabgeordnete Frank Magnitz darf ein Jahr lang in seiner Partei kein Amt mehr aus├╝ben. Das entschied das zust├Ąndige Landesschiedsgericht der AfD. Das Urteil liegt der Deutschen Presse-Agentur vor. Das Gericht best├Ątigte damit teilweise eine Entscheidung des Bundesvorstands, der den fr├╝heren Bremer Landesvorsitzenden wegen parteisch├Ądigenden Verhaltens f├╝r zwei Jahre f├╝r alle Partei├Ąmter sperren wollte. Gegen das Urteil kann sich Magnitz vor dem Bundesschiedsgericht zur Wehr setzen.

Der 68-J├Ąhrige ist sowohl Abgeordneter im Bundestag als auch in der Bremischen B├╝rgerschaft. Der Bundesvorstand hatte ihn erfolglos aufgefordert, eines der beiden Mandate abzugeben. Au├čerdem wirft ihm die Parteispitze vor, die Fraktion in Bremen gesprengt zu haben: Magnitz und zwei weitere Abgeordnete hatten im September 2019 die Fraktionsgemeinschaft aufgek├╝ndigt. Bei der Landtagswahl hatte die AfD 6,1 Prozent der Stimmen bekommen.

Magnitz hat das Urteil noch nicht bekommen, wie er der dpa in Bremen sagte. Das finde er seltsam, allerdings interessiere es ihn auch nicht ├╝berm├Ą├čig. Er werde auf jeden Fall gegen die Entscheidung in der n├Ąchsten Instanz, dem Bundesschiedsgericht, vorgehen. Die Vorw├╝rfe des parteisch├Ądigenden Verhaltens wies er erneut zur├╝ck. "Das soll man mir erstmal nachweisen. Das d├╝rfte schwierig werden."

In dem Urteil hei├čt es, dass Magnitz gemeinsam mit zwei weiteren Abgeordneten aus der B├╝rgerschaftsfraktion ausgetreten sei, habe einen "Ansehensverlust der Gesamtpartei im Landesverband Bremen, aber auch dar├╝ber hinaus", verursacht. Magnitz habe in Zusammenhang mit seiner Wahl zum Spitzenkandidaten f├╝r die B├╝rgerschaftswahl angegeben, im Falle eines Einzugs ins Parlament auf eines der Mandate zu verzichten. Dass er dies bis heute nicht getan habe, sei dem Ansehen der Partei ebenfalls abtr├Ąglich.

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