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Berlin: Höherer Rundfunkbeitrag von Abgeordnetenhaus abgesegnet

Auf 18,36 Euro  

Berliner Abgeordnetenhaus stimmt höherem Rundfunkbeitrag zu

19.11.2020, 19:50 Uhr | dpa

Berlin: Höherer Rundfunkbeitrag von Abgeordnetenhaus abgesegnet. Eine Sitzung im Berliner Abgeordnetenhaus (Archivbild). Das Parlament hat der geplanten Erhöhung des Rundfunkbeitrags zugestimmt. (Quelle: dpa/Fabian Sommer)

Eine Sitzung im Berliner Abgeordnetenhaus (Archivbild). Das Parlament hat der geplanten Erhöhung des Rundfunkbeitrags zugestimmt. (Quelle: Fabian Sommer/dpa)

Der Rundfunkbeitrag für ARD und ZDF soll steigen. Das Berliner Abgeordnetenhaus hat der Erhöhung des Beitrags nun zugestimmt.

Das Berliner Abgeordnetenhaus hat der geplanten Erhöhung des Rundfunkbeitrags zugestimmt. Für die Änderung von monatlich 17,50 Euro auf 18,36 Euro votierten am Donnerstag im Parlament die rot-rot-grünen Regierungsfraktionen und die CDU. Die AfD war dagegen, die FDP enthielt sich.

Damit der Rundfunkbeitrag zum 1. Januar 2021 steigen kann, müssen alle 16 Landtage Ja sagen. Bisher haben schon viele Parlamente zugestimmt, auch die Regierungschefs aller Bundesländer hatten sich auf die Erhöhung geeinigt. Im Landtag Sachsen-Anhalts gibt es allerdings erheblichen Widerstand – das Parlament dort entscheidet Mitte Dezember.

Der Rundfunkbeitrag ist die Haupteinnahmequelle für ARD, ZDF und Deutschlandradio. Seit 2009 wurde der Rundfunkbeitrag nicht mehr erhöht. Das geplante monatliche Plus von 86 Cent pro Haushalt hatte im Februar die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) empfohlen. Die Berechnungen des unabhängigen Expertengremiums ergeben sich aus dem Finanzbedarf, den die Sender zuvor angemeldet hatten.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa

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