Tesla muss Bauarbeiten in Grünheide stoppen – Sicherheitsleistungen fehlen

Weil der Autohersteller Tesla Sicherheitsleistungen nicht fristgerecht bezahlt hat, müssen die Arbeiten auf der Baustelle stoppen. Bis zum 4. Januar kann das Unternehmen die Zahlungen nachreichen.

Der US-Elektroautobauer Tesla muss Arbeiten auf dem Gelände für die geplante Fabrik in Grünheide bei Berlin vorerst ruhen lassen. Grund seien vom Landesamt für Umwelt (LfU) geforderte und noch nicht erbrachte Sicherheitsleistungen für etwaige Rückbaukosten, bestätigte das Umweltministerium am Freitag auf Anfrage. Zunächst hatte der "Tagespiegel" berichtet.

Demnach darf Tesla vorzeitige Genehmigungen wie den Einbau der Maschinen in der Lackiererei und die Rodung des Waldes nicht weiter fortsetzen, wie aus einem Bescheid des Landesumweltamtes hervorgeht, der der dpa vorliegt. Tesla hätte demnach bis zum 17. Dezember eine Sicherheitsleistung in Höhe von 100 Millionen Euro erbringen müssen. Das Unternehmen wollte den Bescheid des Landesamtes für Umwelt auf Nachfrage nicht kommentieren.

Neue Frist gesetzt

Das Unternehmen hat dem Bescheid der Genehmigungsbehörde zufolge bis 4. Januar 2021 Zeit, die Leistungen zu hinterlegen. "Die Arbeiten können weitergehen, wenn die Sicherheit hinterlegt ist", erläuterte eine Ministeriumssprecherin.

Tesla plant ab kommendem Sommer in der Fabrik in Grünheide zunächst den Bau von 500.000 Fahrzeugen pro Jahr mit rund 12.000 Mitarbeitern. In einer möglichen vierten Ausbaustufe sollen dort bis zu 40.000 Beschäftigte arbeiten.

In der vergangenen Woche hatte das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg weitere Rodungen von Tesla nach einer Beschwerde des Naturschutzbundes Nabu und des Umweltverbands Grüne Liga Brandenburg untersagt. Die endgültige Entscheidung des Gerichtes steht bisher noch aus.