Berlin: Bildungssenatorin Scheeres entgeht Entlassungsantrag der CDU

Berlins Bildungssenatorin Scheeres ist wegen des Chaos bei der Wiedereröffnung der Schulen heftig in die Kritik geraten. Die CDU forderte sogar ihre Entlassung – konnte sich damit aber nicht durchsetzen.

Der CDU-Antrag auf Entlassung der sozialdemokratischen Bildungssenatorin Scheeres hat keinen Erfolg gehabt. Im Abgeordnetenhaus gab es bei der Plenarsitzung am Donnerstag dafür keine Mehrheit. Die Regierungsfraktionen von Rot-Rot-Grün stimmten dagegen, FDP und CDU dafür, die Abgeordneten der AfD enthielten sich, wie ein Sprecher des Abgeordnetenhauses am Donnerstag auf Anfrage mitteilte. Zuvor hatte der RBB-Sender 88,8 darüber berichtet.

Scheeres stand in der Vergangenheit immer wieder in der Kritik, zuletzt vor allem wegen der Diskussion um ihre Pläne, die Berliner Schulen schon während des Lockdowns zum Teil wieder für Unterricht zu öffnen.

Die Berliner CDU hatte in einem Dringlichkeitsantrag ihre Entlassung gefordert. Der bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Dirk Stettner, hatte ihr am Mittwoch vorgeworfen, sie habe sich in der Corona-Krise als völlig untauglich erwiesen und versagt. Im Lauf der Wahlperiode hatte die CDU aus verschiedenen Gründen schon mehrfach den Rücktritt der Senatorin oder ihre Entlassung gefordert.