U-Ausschuss zum Terroranschlag: Abschlussbericht im August

Nach vier Jahren Befragungen und Aktenstudium zum islamistischen Terroranschlag auf dem Berliner Weihnachtsmarkt veröffentlicht der Untersuchungsausschuss des Abgeordnetenhauses im August seinen Abschlussbericht. Der deutlich mehr als 1000 Seiten umfassende Bericht sei fertig und beschlossen, sagte der Ausschussvorsitzende Stephan Lenz der Deutschen Presse-Agentur. Derzeit werde der Text noch redigiert und dann am 9. August der Öffentlichkeit vorgestellt. Am 19. August werde das Abgeordnetenhaus darüber debattieren.

Der Bericht sei von allen Fraktionen beschlossen worden. Einige Fraktionen hätten zu bestimmten Punkten noch ergänzende Sondervoten mit Einschätzungen und Bewertungen abgegeben. Der Ausschuss habe 64 Sitzungen absolviert und 97 Zeugen befragt, einige davon mehrfach.

Darunter waren vor allem zahlreiche normale und leitende Kriminalpolizisten aus dem Landeskriminalamt (LKA), die mit dem abgelehnten Asylbewerber Anis Amri vor seinem Terroranschlag mit zwölf Toten und danach mit der Aufklärung befasst waren. Als Zeugen geladen waren außerdem Beamte des Verfassungsschutzes, Staatsanwälte sowie ehemalige und aktuelle Senatoren.

Der Anschlag geschah am 19. Dezember 2016. Im Sommer 2017 nahm der Berliner Untersuchungsausschuss seine Arbeit auf.

Der etwas später gestartete Untersuchungsausschuss des Bundestags übergab seinen rund 1900 Seiten starken Abschlussbericht am Montag Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU). Am Donnerstag befasst sich das Plenum des Bundestages mit dem Bericht.

Der Tunesier Amri war mit einem entführten LKW auf den Weihnachtsmarkt gefahren. Er tötete insgesamt zwölf Menschen. Der islamistische Terrorist floh nach Italien. Dort wurde er bei einer Kontrolle von der Polizei erschossen.