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Wolfgang Schäuble

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Union empört über Kanzler: "Versuch der Geschichtsklitterung"

Olaf Scholz macht im t-online-Interview die Union für den schlechten Zustand der Bundeswehr verantwortlich. Die heutige Opposition wirft dem Kanzler vor, unter Gedächtnisverlust zu leiden.

Streit über die Bundeswehr (hier bei einer Militärübung in der Wettiner Heide): Scholz wirft der CDU vor, für den schlechten Zustand verantwortlich zu sein.
  • Tim Kummert
Von Miriam Hollstein, Tim Kummert

Der CDU-Politiker Wolfgang Schäuble hat Parallelen zwischen dem Vorgehen des russischen Präsidenten Wladimir Putin und dem von Adolf Hitler sowie der Reaktion des Westens gezogen.

Russlands Präsident Putin

Wolfgang Schäuble zeigt sich erschüttert vom Ukraine-Krieg. Er gibt selbstkritisch zu, dass Fehler gemacht wurden. Und auch zu Angela Merkel äußert sich der ehemalige Finanzminister.

Wolfgang Schäuble (Archivbild): Der CDU-Politiker sitzt seit 1972 im Bundestag.

Begabt, irrlichternd, Liebling der Linken: All das war Oskar Lafontaine einmal, lang ist's her. Erst verließ er die SPD, und das war wirklich ein Verlust. Dass er mit 77 aus der Linken austritt, tut niemandem weh, außer ihm. 

Oskar Lafontaine im Jahr 2011: Die Lichtgestalt der Linken hatte sich schon vor Jahren von seiner Partei entfremdet.
Eine Kolumne von Gerhard Spörl

Wer einen derart sinnlosen Krieg führt, muss psychisch krank sein – so die naheliegende Vermutung über Wladimir Putin. Doch seine Denkfehler sind verbreitet und damit eine bittere Lehre für viele Menschen.

Was geht in seinem Kopf vor?: Wladimir Putin bei einem Termin im Kreml.
Von Sven Böll

Die deutschen Streitkräfte sollen mit einem Sondervermögen von 100 Milliarden Euro fit gemacht werden. Das Ziel ist richtig, doch der Weg dahin grundfalsch.

Christian Lindner, im Hintergrund Bundeswehr-Soldaten (Montage): Das Parlament könnte die Kontrolle über das Heer verlieren, schreibt t-online-Kolumnistin Ursula Weidenfeld.
Eine Kolumne von Ursula Weidenfeld

Gregor Gysi war jahrelang einer der größten Putin-Versteher Deutschlands. Jetzt wendet sich der Linken-Politiker öffentlich vom russischen Präsidenten ab.

Gregor Gysi: Der Linkenpolitiker distanziert sich von Putin.
Von Miriam Hollstein

Eine Schweizer Firma bezahlte einen Kongress zu Europapolitik, der unter dem Banner der AfD stattfand. Ein Gericht sieht darin einen Verstoß gegen das Parteiengesetz.

AfD-Anhänger: Die Partei habe gegen ein Spendenannahmeverbot im Parteiengesetz verstoßen, entschied ein Gericht.

Die Politik bekommt das Coronavirus nicht in den Griff, nun soll es die Impfpflicht richten. Das wäre keine gute Idee, sagt Hans-Jürgen Papier, früher Deutschlands höchster Richter.

Annalena Baerbock, Robert Habeck, Olaf Scholz und Christian Lindner: Die neue Bundesregierung muss wieder Vertrauen bei den Bürgern aufbauen, sagt der frühere Bundesverfassungsrichter Hans-Jürgen Papier.
  • Marc von Lübke-Schwarz
  • Florian Harms
Von Florian Harms und Marc von Lüpke

Zum letzten Mal hat Günther Jauch für RTL auf das vergangene Jahr zurückgeblickt. Dabei wurde er von einem alten Wegbegleiter überrascht – und zeigte sich am Ende emotional.

Zum letzten Mal moderierte Günther Jauch am Sonntagabend den RTL-Jahresrückblick.

Ende einer Ära: Nach 25 Jahren gibt der 65-jährige Günther Jauch sein populäres Jahresrückblicksformat "Menschen, Bilder, Emotionen" auf...

Günther Jauch moderiert zum letzten Mal den RTL-Jahresrückblick "Menschen, Bilder, Emotionen".

Der Impfstoff für Kinder ist in der EU nun ebenfalls zugelassen. Doch bis es in Deutschland offiziell so weit ist, wird viel Zeit vergehen. Denn die Stiko entscheidet langsam – und stiftet lieber Verwirrung. 

Thomas Mertens: Seit 2004 ist der Ulmer Virologe Mitglied der Ständigen Impfkommission (Stiko) am Robert Koch-Institut und seit 2017 ihr Vorsitzender.
Von Sebastian Späth

Die Lage an der EU-Außengrenze ist prekär. Tausende Menschen sitzen dort fest. Ex-Bundestagspräsident Schäuble spricht sich dafür aus, die Migranten vorläufig einreisen zu lassen. 

Wolfgang Schäuble: Der ehemalige Bundestagspräsident hat sich zur Flüchtlingskrise an der EU-Außengrenze geäußert. (Archivbild)

Die Welt bedauert Angela Merkels Abschied. Der Historiker Niall Ferguson ist ganz anderer Meinung – und warnt: Die vielen Fehler der Kanzlerin werden sich bitter rächen.

Migranten auf dem Mittelmeer: Die Klimakrise wird sehr viele Menschen heimatlos machen, warnt Historiker Niall Ferguson.
  • Marc von Lübke-Schwarz
  • Florian Harms
Von Marc von Lüpke und Florian Harms

Zahlreiche AfD-Abgeordnete verweigerten an ihrem ersten Arbeitstag im Bundestag die 3G-Regel. Dafür wurden sie nach hinten auf die Zuschauertribüne verbannt. Ein Trauerspiel.

AfD-Abgeordnete auf der Tribüne: Einfach mal einen raushauen.
Ein Kommentar von Daniel Mützel

Bärbel Bas ist die neue Bundestagspräsidentin. In ihrer Antrittsrede rief sie dazu auf, auf die Bürger zuzugehen – vor allem auf jene, die sich von der Politik nicht mehr angesprochen fühlen.

Bärbel Bas: Die dritte Frau in dem hohen Amt.

Für die SPD war die Besetzung heikel: Nun hat der Fraktionsvorstand eine Frau als Bundestagspräsidentin nominiert. Die Partei hat eine Kontroverse abgewendet – und ein SPD-Mann kann aufatmen, erstmal. 

Rolf Mützenich, Olaf Scholz und Bärbel Bas: Fraktionsvorsitzender Mützenich äußerte sich nun zur künftigen Besetzung im Amt des Bundestagspräsidenten.

Die Empörung war groß, als im Bundestag AfD-nahe YouTuber Abgeordnete bedrängten, filmend durchs Gebäude liefen und in Büros eindrangen. Jetzt hat das gleich mehrfach Konsequenzen. 

Peter Altmaier: Der Wirtschaftsminister wurde am Rande der Abstimmung über das Infektionsschutzgesetz gefilmt und beschimpft. Die freie Jorunalistin Rebecca Sommer gehörte zu der Gruppe, die von AfD-Abgeordneten in den Bundestag geholt worden war.
  • Lars Wienand
Von Lars Wienand

Bärbel Bas soll CDU-Grande Wolfgang Schäuble als Bundestagspräsidenten beerben. Ihre Nominierung ist auch eine politische: Die Sozialdemokraten verhindern damit eine rein männliche Staatsspitze.

Bärbel Bas (SPD) bei einer Diskussionsrunde in Duisburg: Das zweithöchste Staatsamt soll künftig von einer Frau bekleidet werden.

Die Ampel-Harmonie bekommt erste Risse: Nach dem Vorpreschen der FDP im Streit um das Finanzministerium stichelt Grünen-Chef Robert Habeck gegen die Liberalen. Hat sich FDP-Chef Lindner verzockt? I Von D. Mützel

Grünen-Chef Robert Habeck (l) und FDP-Chef Christian Lindner im Clinch: Beide wollen Finanzminister werden.
Von Daniel Mützel

Stehen bald fünf Männer an der Spitze des deutschen Staates? Darüber entscheidet: ein Mann. Doch weil der Rolf Mützenich heißt, ist die Sache gar nicht so eindeutig, wie es scheint.

Rolf Mützenich: Wird er Bundestagspräsident?
  • Johannes Bebermeier
Von Johannes Bebermeier

Wer wird was im Kabinett? Politiker und Öffentlichkeit diskutieren nach Wahlen keine Frage so leidenschaftlich. Doch einfache Antworten gibt es nicht. Das Ganze ist eine hochkomplexe Sache.

Christian Lindner: Der Weg zum Ministerium ist kompliziert.
  • Johannes Bebermeier
  • Tim Kummert
Von Johannes Bebermeier, Tim Kummert

Das Wahldesaster der CDU liegt nicht an Armin Laschet. Der Kandidat ist die Folge, nicht die Ursache eines Problems, das sich in über 20 Jahren aufgebaut hat.

Armin Laschet: Ein Ritter von der traurigen Gestalt – aber längst nicht der einzige Schuldige.
Eine Kolumne von Christoph Schwennicke

Die Union hat bei der Wahl ein Debakel erlebt, aber wer trägt die Verantwortung? Armin Laschet ist jedenfalls nicht der einzige, sagt Experte Klaus Schroeder. Mit einer Geste könnte Laschet aber Größe zeigen.

Armin Laschet: Der Kanzlerkandidat der Union soll zurücktreten, sagt Politikwissenschafter Klaus Schroeder.
  • Marc von Lübke-Schwarz
Von Marc von Lüpke

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