Vivantes und Charité: Berliner Personal streikt an Krankenhäusern

In Berlin hat ein dreitägiger Streit von Krankenhausmitarbeitern begonnen. Es geht unter anderem um eine Angleichung der Arbeitsbedingungen für alle Beschäftigten.

An den landeseigenen Krankenhäusern Vivantes und Charité in Berlin läuft seit Montagmorgen der angekündigte dreitägige Streik der Pflegekräfte und anderer Beschäftigter. Weil es bis zum Montagmorgen noch keine einvernehmliche Einigung über eine Notdienstvereinbarung mit der Arbeitgeberseite gab, dürfen die bei Tochtergesellschaften von Vivantes angestellten Arbeitnehmer allerdings nicht mitstreiken.

Das Berliner Arbeitsgericht hatte der Gewerkschaft Verdi die Beteiligung dieser Beschäftigten am Freitag per einstweiliger Verfügung vorläufig untersagt. Damit sind nach Angaben von Vivantes unter anderem die Essensausgabe, Wäscheversorgung und die ambulante Reha gesichert.

Bis Montagmittag sind weitere Gespräche über eine Notdienstvereinbarung geplant, sagte Verdi-Verhandlungsführerin Meike Jäger am Morgen im RBB-Inforadio. "Wir haben natürlich ein Interesse, diese Notdienstvereinbarung so abzuschließen, dass das Streikrecht der Beschäftigten auch gewahrt bleibt." Sie kritisierte, die Arbeitgeberseite sei nicht bereit, planbare Operationen abzusagen, wenn sich eine hohe Streikbereitschaft abzeichne.

Das wollen die Beschäftigten mit dem Streik erreichen

Die Gewerkschaft kämpft in der Tarifauseinandersetzung unter anderem für eine Angleichung der Arbeitsbedingungen für alle Beschäftigten, auch in den Tochterunternehmen. Außerdem geht es um einen Tarifvertrag, der eine Mindestpersonalausstattung für Stationen und Bereiche festlegt.

Er soll zudem Regelungen zum Belastungsausgleich enthalten für den Fall, dass diese tarifvertraglichen Vorgaben nicht eingehalten werden. Außerdem wollen Angestellte von Vivantes-Tochterunternehmen den vollen Tariflohn des öffentlichen Dienstes erhalten.

Vivantes: Patienten wurden "nach Möglichkeit" verlegt

Sowohl Vivantes als auch die Charité haben planbare Eingriffe abgesagt. Vor der Vivantes-Zentrale in Reinickendorf ist ab 10.30 Uhr eine Kundgebung geplant. Der Arbeitskampf soll bis Donnerstag, 6 Uhr, andauern. Von Vivantes hieß es am Sonntag, Patienten werden "nach Möglichkeit" verlegt oder entlassen und man habe sich bereit erklärt, "Stationen mit rund 300 Betten weitestgehend zu schließen, um den Streik zu ermöglichen".

Die "taz" zitierte eine Konzernsprecherin: "Wir bedauern sehr, dass sich Verdi angesichts dieses Entgegenkommens noch nicht auf eine Notdienstvereinbarung mit Vivantes einigen konnte, um damit die Versorgung der Patienten und Patientinnen auch während des Warnstreiks sicherzustellen."