Die Berlin-Wahl sollte wiederholt werden
Die subjektive Sicht des Autors auf das Thema. Niemand muss diese Meinung ΓΌbernehmen, aber sie kann zum Nachdenken anregen.
Lange Schlangen vor Wahllokalen, falsche oder zu wenig Stimmzettel: Der Wahltag in Berlin ist im Chaos versunken. Wie kann so etwas passieren?
Bundestagswahl, Abgeordentenhauswahl, BVV-Wahl, Enteignungs-Volksentscheid und Berlin-Marathon an einem Tag: Seit mehreren Monaten ist bekannt, dass der Wahlsonntag ein Tag der Superlative wird. Trotzdem scheint es so, als wΓ€re man in der Hauptstadt nicht darauf vorbereitet gewesen.
Schon am Morgen standen manche WΓ€hlerinnen und WΓ€hler vor verschlossenen TΓΌren. Stimmzettel aus Charlottenburg-Wilmersdorf wurden nach Friedrichshain-Kreuzberg geliefert. Am Nachmittag kam es dann zum GAU: In einigen Wahllokalen gingen die Stimmzettel aus. Nachbestellung? Schwierig, da viele StraΓen wegen des Marathons gesperrt waren. Die Wahlberechtigten waren zu Recht genervt, standen sie doch teilweise schon stundenlang in Warteschlangen vor den Wahllokalen.
Mehrere Stunden Wartezeit
In einem Wahllokal bauten Helfende sogar eine Wahlkabine aus einem Umzugskarton. In einem anderen musste eine Transportkiste als demokratische Wahl-Verrichtungsbox herhalten. Warum hat man sich in der Hauptstadt nicht auf den starken Ansturm an WΓ€hlenden vorbereitet? Die hohe Anzahl an BriefwΓ€hlenden β immerhin fast eine Million β hΓ€tte ein Anhaltspunkt sein kΓΆnnen.
Teilweise warteten die Wahlberechtigten mehrere Stunden auf ihre Stimmenabgabe β selbst nach dem offiziellen Ende der Stimmenabgaben um 18 Uhr standen Berlinerinnen und Berliner noch an. Das WΓ€hlen ging weiter. Und das, obwohl die ersten Prognosen bereits verΓΆffentlicht wurden.
Prognosen hΓ€tten zurΓΌckgehalten werden mΓΌssen
Das ist ein Skandal. Die VerΓΆffentlichung hΓ€tte zurΓΌckgehalten werden mΓΌssen, solange noch gewΓ€hlt wird. Die WΓ€hlenden kΓΆnnten durch die Prognosen beeinflusst worden sein. In einem Wahllokal in Wilmersdorf erfuhren mehrere BΓΌrgerinnen und BΓΌrger bereits von der ersten Prognose β und gaben erst dann ihre Stimmen ab.
Die Wahl muss frei, geheim und gleich sein β so steht es im Grundgesetz. Und das wurde in Berlin heute mit FΓΌΓen getreten. Die einzig logische Konsequenz: Die Wahl muss wiederholt werden.