Wahldebakel in Berlin: Landeswahlleiterin Michaelis tritt von Amt zurück

Lange Schlangen, fehlende Stimmzettel: Am Wahltag kam es in Berliner Wahllokalen zu chaotischen Szenen. Die Landeswahlleiterin erntete dafür viel Kritik. Nun hat Petra Michaelis die Konsequenzen gezogen.

Nach dem chaotischen Ablauf der Wahlen am vergangenen Sonntag in Berlin tritt Landeswahlleiterin Petra Michaelis von ihrem Amt zurück. Sie bitte den Senat von Berlin, sie nach den Sitzungen des Landeswahlausschusses am 11. und 14. Oktober 2021 "unverzüglich abzuberufen und einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin zu bestimmen", erklärte Michaelis am Mittwoch in der Hauptstadt.

Damit übernehme sie die Verantwortung im Rahmen ihrer Funktion als Landeswahlleiterin für die "Umstände der Wahldurchführung".

Zahlreiche Pannen bei Wahl in Berlin

Bei der Wahl am Sonntag hatten Menschen stundenlang vor den Wahllokalen warten müssen und Wahlunterlagen gingen aus. Die Wahllokale mussten deshalb auch nach der eigentlichen Frist um 18 Uhr offen bleiben. Eine Chronik des Wahltags in Berlin können Sie hier nachlesen.

Nach der Pannen-Reihe waren teils Rufe nach einer Wiederholung der Wahl laut geworden. Diese Forderung ist jedoch nach Ansicht von Experten nicht so einfach. Auch der Rücktritt von Landeswahlleiterin Petra Michaelis war mehrfach gefordert worden.

Probleme in rund 100 Berliner Wahllokalen

Diese hatte die Schuld noch am Dienstagabend von sich und ihrer Behörde gewiesen. Die Verantwortlichkeit für die Pannenserie am Wahltag hatte sie da noch bei den Bezirkswahlämtern der Stadt gesehen.

Die Landeswahlleitung hatte erklärt, es habe nach ersten Einschätzungen wohl in etwa 100 der 2.257 Berliner Wahllokale Schwierigkeiten gegeben. Man habe aber genug Stimmzettel vorbereitet, rund 110 bis 120 Prozent des Bedarfs. Eine vollständige Aufklärung der Probleme werde bis nächste Woche dauern. Eine Anfechtung der Wahl ist erst nach Feststellung des amtlichen Endergebnisses am 14. Oktober möglich.