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Senat ber├Ąt ├╝ber Impfungen und Situation der Fl├╝chtlinge

Von dpa
07.12.2021Lesedauer: 1 Min.
Impfung
Eine Spritze wird vor den Schriftzug "Impfung" gehalten. (Quelle: Friso Gentsch/dpa/Symbolbild/dpa-bilder)
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Der Berliner Senat ber├Ąt heute (10 Uhr) noch einmal ├╝ber Corona-Themen. Beschl├╝sse ├╝ber weitere Ma├čnahmen sind aber nicht zu erwarten, nachdem erst bei einer Sondersitzung am Freitag eine Reihe von Versch├Ąrfungen und entsprechende ├änderungen der Infektionsschutzverordnung beschlossen wurden, die am Mittwoch in Kraft treten. Dazu geh├Âren strengere Obergrenzen f├╝r Gro├čveranstaltungen, Kontaktbeschr├Ąnkungen f├╝r Ungeimpfte und ein Tanzverbot in Clubs und Diskotheken.

Die Senatsmitglieder wollen sich am Dienstag mit dem aktuellen Stand bei den Erst- und Auffrischungsimpfungen besch├Ąftigen. Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke) informiert au├čerdem ├╝ber die derzeitige Situation der Fl├╝chtlinge in Berlin - sowohl mit Blick auf die Zahl der neu angekommenen Fl├╝chtlinge in der Hauptstadt als auch auf deren Unterbringung. Weitere Themen auf der Tagesordnung sind unter anderem die zukunftsorientierte Entwicklung neuer Stadtquartiere und die Haushaltslage in Berlin.

Im Anschluss an die Senatssitzung ist eine Pressekonferenz (13 Uhr) geplant. Der aktuelle rot-rot-gr├╝ne Senat tagt am Dienstag zum vorletzten Mal. Zwei Wochen darauf soll SPD-Landeschefin Franziska Giffey zur neuen Regierenden B├╝rgermeisterin gew├Ąhlt werden. Anschlie├čend werden die neuen Senatorinnen und Senatoren ernannt und vereidigt.

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