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Zwei AfD-Bundestagsabgeordnete verlassen Partei und Fraktion

Von dpa
30.12.2021Lesedauer: 2 Min.
AfD
Eine FFP2-Maske und ein Ei mit AfD-Logo. (Quelle: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/dpa-bilder)
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Die AfD-Bundestagsabgeordneten Uwe Witt und Johannes Huber haben ihren Austritt aus der Partei und der Fraktion erklärt. Witt, der als Vertreter der moderaten Strömung in der Partei galt, begründete seinen Schritt mit "Grenzüberschreitungen" von AfD-Mitgliedern. Sein Mandat will der Abgeordnete aus Schleswig-Holstein weiter ausüben. Huber kündigte seinen Austritt zum Jahreswechsel an.

In einem Schreiben an die AfD-Bundesgeschäftsstelle und die Landesgeschäftsstelle der Partei in Kiel, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, führte Witt weiter aus, er habe öffentlich immer "klare Positionen in Bezug auf parteiinterne Vorgänge" artikuliert. Zudem habe er darauf hingewiesen, dass er Konsequenzen ziehen würde, falls "diese benannten Grenzüberschreitungen innerhalb der Partei die Bundestagsfraktion erreichen sollten oder der Bundesvorstand keine klare Kante bei Grenzüberschreitungen von Parteimitgliedern beweist". Er werde sich öffentlich Mitte Januar zu seinem Austritt äußern, sagte Witt auf Anfrage.

Huber, der für den Wahlkreis Freising im Bundestag sitzt, teilte seinen Schritt in einer internen Telegram-Nachricht mit, die auch der dpa vorliegt. Der "Süddeutschen Zeitung" bestätigte er seinen Austritt: Er wolle einen "klaren Schnitt" machen, erklärte er - unter Verweis auf ein umstrittenes Telegram-Posting kürzlich. In der internen Austrittserklärung schrieb Huber, ohne dabei konkreter zu werden: "Die Aufmerksamkeit sollte generell nicht auf temporären Ablenkungsmanövern wie veröffentlichten Telegram-Kommentaren liegen, sondern auf dem Wesentlichen."

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Beide gehörten dem Bundestag bereits in der vergangenen Wahlperiode an. Witt ist Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Huber im Petitions- und im Familienausschuss.

Der AfD-Co-Fraktionsvorsitzende Tino Chrupalla rief beide zum Mandatsverzicht auf: "Ich bedauere ihre Entscheidung, aber hätte schon erwartet, dass sie ihre Mandate, die sie über die Partei erworben haben, zurückgeben, um so Nachrückern die Möglichkeit zu geben, die Fraktionsstärke der AfD im Bundestag zu wahren", sagte er dem "Spiegel".

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