Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Rechtswissenschaftler: Bundestag hat zu lange geschwiegen

Von dpa
18.01.2022Lesedauer: 1 Min.
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Der W├╝rzburger Rechtswissenschaftler Horst Dreier hat dem Deutschen Bundestag zu z├Âgerliches Verhalten bei der Pandemiebek├Ąmpfung vorgeworfen. "Der Bundestag hat nach Beginn der Pandemie sieben bis acht Monate vergehen lassen, bis er gehandelt hat", sagte Dreier in einem Interview des "M├╝nchner Merkur" (Dienstagsausgabe). Bis dahin sei nur auf der Grundlage von Verordnungen gehandelt worden. "Das hat die Normenhierarchie auf den Kopf gestellt, weil Gesetze ├╝ber Verordnungen stehen. Und das halte ich f├╝r verfassungswidrig", sagte Dreier, der fr├╝her dem Deutschen Ethikrat angeh├Ârte und Mitglied sowohl der Bayerischen Akademie der Wissenschaften als auch der Deutschen Akademie der Naturforscher Leopoldina ist.

"Viele Abgeordnete wollten sich vermutlich den Schuh nicht anziehen und keine Pr├╝gel von ihren W├Ąhlern beziehen", sagte Dreier. Die sp├Ąter erlassene "Bundesnotbremse" bezeichnete Dreier als "zentralistischen Overkill". Die Politik der neuen Ampel-Koalition setze deutlich mehr auf das Parlament als die gro├če Koalition vorher. "Das scheint mir deutlich besser zu sein als vorher", sagte Dreier. Den Wegfall der epidemischen Notlage h├Ąlt er f├╝r richtig. "Ich halte die Notlage nicht mehr f├╝r sinnvoll. Wir haben eine hohe Impfquote von derzeit 72,5 Prozent, Omikron-Infektionen verlaufen deutlich milder als bei Delta, und irgendwann muss mit dem Spuk ja mal Schluss sein."

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Neueste Artikel
Spielende Kleinkinder angefahren und schwer verletzt
Bundestag

t-online - Nachrichten f├╝r Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Str├Âer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverl├Ąngerung FestnetzVertragsverl├Ąngerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website