Berlin Antisemitismus-Beauftragte: Mehr Fälle von Hass und Hetze
Hass und Hetze gegen Jüdinnen und Juden haben im zweiten Jahr der Corona-Pandemie in Berlin weiter zugenommen. Zu diesem Schluss kommt die Antisemitismusbeauftragte der Generalstaatsanwaltschaft, Claudia Vanoni. "Wie schon zu Beginn der Covid-19-Pandemie herrschten antisemitische Verschwörungsmythen rund um den Ursprung des Virus vor", teilte die Oberstaatsanwältin am Dienstag mit. Darüber hinaus sei im Kontext der Eskalation im israelisch-palästinensischen Konflikt im Mai 2021 eine Zunahme von "israelbezogenem Antisemitismus" festzustellen gewesen.
"Es ist unsere Aufgabe als Gesellschaft und als Berliner Strafverfolgungsbehörden, diesen unerträglichen Entwicklungen weiter entschieden entgegenzutreten", betonte Vanoni. Um der permanenten Zunahme von Hassreden insbesondere im Internet und in den sozialen Medien zu begegnen, werde in Berlin auch in solchen Anklage erhoben, die nach geltender Rechtsprechung als Grenzfälle gelten. Zudem gehe die Behörde in der Regel von einer Strafbarkeit des Verwendens von gelben Sternen mit der Inschrift "Ungeimpft" oder "Nicht geimpft" aus, wie sie etwa bei Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen zu sehen seien. "Diese Vergleiche verunglimpfen das Andenken von Millionen Opfern und verharmlosen den Holocaust", so die Antisemitismusbeauftragte.
2021 haben die Berliner Strafverfolgungsbehörden nach ihren Angaben 661 Verfahren mit antisemitischem Hintergrund eingeleitet. Etwa 45 Prozent dieser Taten seien im Internet begangen worden. Im vierten Jahresbericht der Antisemitismusbeauftragten ist damit ein kontinuierlicher Anstieg der eingeleiteten Verfahren verzeichnet: 2020 gab es 417 Verfahren, im Jahr zuvor waren es 386.
In dem Zeitraum ist die Zahl jener Verfahren, die eingestellt wurden, etwa weil kein Täter oder keine Täterin ermittelt werden konnte, von 53 Prozent (2019) auf 37 Prozent (2021) gesunken. Allerdings sind 23 Prozent der Fälle aus dem vergangenen Jahr noch nicht abgeschlossen.
