Nach Böhmermann-Aktion: Ermittlung gegen Polizist

Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen einen Polizeibeamten in Bremen wegen des Verdachts der Strafvereitelung. Hintergrund ist eine Aktion der Sendung "ZDF Magazin Royale" des Satirikers Jan Böhmermann, wie ein Sprecher der Staatsanwaltschaft am Samstag sagte. Wie Böhmermann in der jüngsten Folge des "ZDF Magazin Royale" berichtete, hatten 16 Menschen im August 2021 in 16 Polizeidienststellen aller Bundesländer dieselben 7 Hasskommentare aus dem Internet zur Anzeige vorgelegt. In Bremen soll der Polizist die Anzeige zwar aufgenommen haben, sie aber erst zwei Monate später auf Nachfrage der Anzeigenden im System erfasst haben. Nun müsse geprüft werden, warum die Sache verspätet bearbeitet wurde, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft.

Der betroffene Polizist wurde in den Innendienst versetzt, wie die Bremer Polizei bereits am Dienstag mitteilte. Zu diesem Zeitpunkt waren die Böhmermann-Recherchen noch nicht öffentlich bekannt. Der Mitteilung zufolge erstattete die Polizei Strafanzeige und leitete ein Disziplinarverfahren gegen den Mann ein.

"Die Polizei Bremen ist bei Hasskriminalität auf die Hilfe und die Mitarbeit der Bürgerinnen und Bürger angewiesen", hieß es. "Wir können trotz eines solchen Vorfalls nur darum bitten, eine Strafanzeige zu erstatten. Unser Selbstverständnis ist es, diese Straftaten konsequent zu verfolgen und Bedrohungen bereits frühzeitig entgegenzuwirken und zu helfen." Die Sendung "ZDF Magazin Royale" wurde am Freitagabend gezeigt. Demnach wurde den Anzeigen zu Hasskommentaren aus dem Internet in mehreren Bundesländern nicht ordnungsgemäß nachgegangen.