Sachsen: Ermittlungen gegen angehenden Polizisten wegen Volksverhetzung

Die Straftaten sollen etwa in Umkleideräumen der Polizeifachschule Schneeberg stattgefunden haben. Es geht etwa um den Vorwurf der Volksverhetzung.

Innerhalb weniger Wochen hat die sächsische Polizei-Hochschule zwei Polizeianwärter suspendiert. Der jüngste Fall betrifft einen 22-jährigen Auszubildenden, der einen anderen Auszubildenden wiederholt rassistisch beleidigt haben soll, teilte die Hochschule am Dienstag mit. Nach Hinweisen von Mitstudierenden, wurde dem Beschuldigten ein Verbot zum Führen der Dienstgeschäfte erteilt.

Es wird angenommen, dass die Straftaten in den Umkleideräumen der Polizeifachschule Schneeberg stattgefunden haben sollen. Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen aufgenommen, insbesondere hinsichtlich des Vorwurfs der Volksverhetzung gemäß § 130 des Strafgesetzbuches. Weitere beamtenrechtliche Schritte würden derzeit geprüft.

Ausbildungsleiterin Marika Schwanitz erklärte, der Sachverhalt werde mit aller Konsequenz verfolgt. "Rassismus und Gedankengut, das den Nationalsozialismus verherrlicht, haben in der sächsischen Polizei keinen Platz."

Einen ähnlichen Vorfall kam Ende Oktober ans Licht, als ein 18-jähriger Polizeianwärter beschuldigt wurde, "sexuelle Beleidigungen" ausgesprochen und den "Nationalsozialismus verherrlicht" zu haben.